Auszug - Liste für vordringliche Reparaturen an Radwegen  

Diskussionsverlauf:

BL Ruth verweist auf den in der Sitzung am 10.02.2011 gefundenen Kompromiss zur Vorlage einer Radwegereparaturliste, die nicht nach Priorität, sondern nach Nummerierung der Kreisstraßen aufgestellt sei. In welcher Reihenfolge die Reparaturen erfolgen, müsse allein nach fachlichen Gesichtspunkten von der Betriebsleitung entschieden werden. Mit dieser Kompromisslösung waren alle Ausschussmitglieder seinerzeit einverstanden.

Selbstverständlich könne aufgrund von Hinweisen diese Liste jederzeit ergänzt werden.

In diesem Jahr wird zunächst in Kürze der Radweg an der K 28 Scharnebeck – Lentenau repariert. Danach erfolgt die Reparatur (streckenweise) des Radweges an der K 1 Brietlingen – Barum, je nach verfügbarer Finanzmittel.

KTA Brüel-Sasse fragt, warum der erst vor einigen Jahren gebaute Radweg an der K 53 Scharnebeck – Echem zumindest teilweise schon wieder repariert werden müsse.

BL Ruth erklärt, dass hierfür die nicht ausreichende Tragfähigkeit des Untergrunds Schuld sei. Dieses Problem betrifft auch die Kreisstrasse selbst, die noch in diesem Jahr von Scharnebeck nach Echem ausgebaut wird. Hier müssen besondere Maßnahmen ergriffen werden, die sonst so nicht notwendig seien.

KTA Rehfeld bedankt sich für die informative Liste und weist auf einen Stacheldrahtverhau an dem Radweg der K 31 Hohensand – Wittorf hin.

BL Ruth sagt eine Prüfung zu.

KTA Pfeiffer vertritt die Auffassung, dass nicht in die Entscheidungskompetenzen der Betriebsleitung eingegriffen wird, die Kreistagsmitglieder aber einen Anspruch auf entsprechende Informationen haben.

KTA Kroll möchte Informationen über die Bauweise von Betonradwegen haben.

BRL Krug erläutert das Verfahren.

KTA Barufe bedankt sich ebenfalls für die vorgelegte Liste. In diesem Zusammenhang fragt KTA Barufe nach einem Artikel in der Märzausgabe der ADAC-Zeitschrift, den er kurz vor dieser Sitzung SBU zur Kenntnis gebracht habe. Darin geht es um ein neues, angeblich auch besseres und dauerhafteres Sanierungsverfahren von Strassen. Die bisher gewonnenen Erkenntnisse sollen laut Artikel durchweg positiv sein.

BL Ruth erklärt, dass dieser Artikel bereits bei SBU bekannt gewesen sei. Ob die dort aufgezeigten Vorteile tatsächlich zuträfen, sei noch offen. Es handelt sich um eine vom Bundesamt für Straßenbau noch nicht anerkannte Bauweise und findet sich deshalb auch noch nicht in den Technischen Regelungen für Straßenbau wieder. Zur Zeit liegen SBU Informationen vor, nach denen die Vertriebsfirma mit dem Land Bayern über eine Versuchs- und Teststrecke verhandelt. Da sich die Bauweise noch nicht in den Technischen Regelwerken wiederfindet, würde diese auch nicht nach dem Entflechtungsgesetz gefördert werden.

Bei dem neuen Verfahren handelt es sich um ein Recyclingverfahren an Ort und Stelle, mit dem Tragschichten unter Zusatz von Zusatzstoffen sofort wieder eingebaut werden.

Allein diese Tatsache wäre bei Kreisstraßen überwiegend nicht möglich, da in den meisten Fällen die Tragschichten teerhaltig seien und dieses Material als Sonderabfall teuer entsorgt werden muss. Dies war beim Ausbau der K 8 im letzten Jahr der Fall. Auch beim Ausbau der K 53 in diesem Jahr fallen erhebliche Mengen teerhaltigen Materials an. Allein für diese beiden Maßnahmen werden insgesamt Entsorgungskosten von rund 200.000 € anfallen.

Insgesamt ist festzustellen, dass die im Artikel der ADAC-Zeitschrift beschriebene Bauweise in keinem Fall in den nächsten Jahren im Landkreis Lüneburg zum Einsatz kommen kann.

KTA Barufe möchte darüber hinaus wissen, wie Radfahrer gezwungen werden können, die außerorts teuer gebauten Radwege auch zu benutzen. Er könne immer wieder feststellen, dass einzelne Radfahrer sich nicht an die Radwegebenutzungspflicht halten.

BL Ruth sieht keine Möglichkeit, Radfahrer zur Benutzung der Radwege zu zwingen. Hier müsse weitere Überzeugungsarbeit geleistet werden. Dies könne auch durch die anwesende Presse geschehen.

KTA Marten bedankt sich auch für die informative Radwegeliste und weist auf einen Radweg an der K 44 Sodersdorf – Kreisgrenze (Landkreis Harburg) hin. Dieser sei aus seiner Sicht ebenfalls stark reparaturbedürftig.

BL Ruth nimmt diese Anregung auf und sagt eine Prüfung zu, weist in diesem Zusammenhang aber auch auf die verschiedenen Aspekte zur Aufnahme in die Liste hin. Neben dem baulichen Zustand spielt auch die Bedeutung des Radweges, beispielsweise die Erreichbarkeit von Schulen bzw. Schulzentren eine wesentliche Rolle.

KTA Hein teilt die Meinung von KTA Pfeiffer, dass die Ausschussmitglieder durchaus ein Anrecht auf Informationen zum Zustand der Radwege hat. Keinesfalls dürfe aber in die Entscheidungskompetenzen der Betriebsleitung eingegriffen werden. Die Reparaturmaßnahmen müssen so abgearbeitet werden, wie das von SBU festgelegt wird.

Beschluss:

Kein Beschluss