Auszug - Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 30.03.2011 (Eingang: 30.03.2011); Pflege der Obstbaumalleen im Landkreis Lüneburg  

Diskussionsverlauf:

KTA Barufe begründet die Erforderlichkeit eines Alleenprogramms. Insbesondere soll einer Auslichtung vorhandener Alleen entgegen gewirkt werden.

BL Ruth führt dazu folgendes aus:

SBU bemüht sich bei allen Fällaktionen, den Alleencharakter durch Ersatzpflanzungen zu erhalten. Für jeden gefällten Baum wird eine Ersatzpflanzung vorgenommen. Sehr schön zu sehen ist dies an der Kreisstraße 53 von Lüneburg nach Scharnebeck, hier sind 2010 drei Bäume und aktuell 2011 vier Bäume gepflanzt worden. In diesem Frühjahr sind insgesamt 70 Ersatzpflanzungen aus der Baumfällaktion Frühjahr 2010 getätigt worden. In diesem Jahr sind 24 Bäume gefällt worden, die im Herbst ersetzt werden (Eichen, Birken, Linden- und Apfelbäume).

SBU hat sich aktiv an dem Projekt „Alte Obstbaumalleen Amt Neuhaus“ des Amtes für Landentwicklung Lüneburg beteiligt. Im Rahmen dieses Projektes sind allein an Kreisstraßen ca. 2.570 Obstbäume saniert und ca. 1.300 neu gepflanzt worden.

Zusätzlich hat SBU 2009 weitere 500 Obstbäume und 7 Linden zur weiteren Komplettierung in Eigenregie an Kreisstraßen im Amt Neuhaus zusätzlich neu gepflanzt.

Im Rahmen von Radwegeneubauten (2008 und 2010) hat SBU Neuanpflanzungen von ca. 100 Bäumen vorgenommen.

Im Spannungsfeld Verkehrssicherheit und Umwelt sind Ende 2010 Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeugrückhaltesysteme (RPS 2009) vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erlassen worden. Förmlich verbindlich ist die RPS 2009 für Landesstraßen. Für den Bereich der Kreisstraßen gelten sie nur im Zusammenhang mit dem Förderprogramm nach dem Entflechtungsgesetz.

Bei der RPS 2009 geht es um einen vertretbaren Kompromiss zwischen einerseits den Anforderungen der Verkehrssicherheit und anderseits der Landschaftswege.

SBU wird die RPS 2009 beachten.

Zur Zeit wird bei SBU geprüft, wie ein elektronisches Baumkataster realisiert werden kann. Hierzu sind aber die technischen und vor allem die personellen Ressourcen zu berücksichtigen. Die vorhandenen personellen Ressourcen reichen hierfür nicht aus. Eventuell gebe es aber Möglichkeiten durch Förderung der Bürgerarbeit, dies muss noch geklärt werden.

Die Betriebsleitung wird in der nächsten Ausschusssitzung über den Fortgang berichten.

Ein spezielles Alleen-Programm (wie von der FDP-Fraktion beantragt) ist aus Sicht der Betriebsleitung aus den vorgenannten Gründen nicht erforderlich und empfiehlt daher eine Ablehnung des Antrags.

Beschluss:

Der Landkreis Lüneburg prüft Möglichkeiten, der Auslichtung der Alleebäume entgegen zu wirken und die Obstbaumalleen zu pflegen. Es wird ein Alleen-Programm eingerichtet.

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 4 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen