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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss  

Bezeichnung: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Do, 16.06.2011    
Zeit: 14:00 - 15:45 Anlass: Sitzung
Raum: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Heidbergstraße 2, 21409 Embsen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.02.2011  
S2011-863  
     
   
Ö 4  
3. Änderung der Betriebssatzung  
Enthält Anlagen
2011/130  
Ö 5  
Neubau eines Radweges an der Kreisstraße 33 Melbeck - Kolkhagen  
2011/174  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsleitung wird ermächtigt, zugunsten des Neubaus eines Radweges an der K 33 Melbeck – Kolkhagen noch in 2011 der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Geschäftsbereich Lüneburg gegenüber eine Verzichtserklärung für weitere Förderanträge nach dem Entflechtungsgesetz für 2012 abzugeben.

   
    16.06.2011 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Betriebsleitung wird ermächtigt, zugunsten des Neubaus eines Radweges an der K 33 Melbeck – Kolkhagen noch in 2011 der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Geschäftsbereich Lüneburg gegenüber eine Verzichtserklärung für weitere Förderanträge nach dem Entflechtungsgesetz für 2012 abzugeben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Liste für vordringliche Reparaturen an Radwegen  
Enthält Anlagen
2011/172  
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Antrag der CDU/Unabhängige-Kreistagsfraktion vom 05.05.2011 (Eingang: 09.05.2011); Sanierung und Instandsetzung von Radwegen
Enthält Anlagen
2011/158  
Ö 9  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 30.03.2011 (Eingang: 30.03.2011); Pflege der Obstbaumalleen im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2011/115  
Ö 10  
Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 11  
Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung      
               

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