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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Di, 05.09.2023    
Zeit: 15:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung Scharnebeck
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Raiffeisenstraße 7, 21379 Scharnebeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.05.2023  
S2023-244  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Elbbrücke Darchau/ Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens  
2023/283  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2022; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss  
Enthält Anlagen
2023/277  
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2022 des Betriebs Straßenbau und unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt,
  2. die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2022 wird beschlossen,
  3. der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss in Höhe von 596.126,98 € wird gemäß § 12 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung in die Erneuerungsrücklage eingestellt.

 

   
    05.09.2023 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2022 des Betriebs Straßenbau und unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt,
  2. die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2022 wird beschlossen,
  3. der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss in Höhe von 596.126,98 € wird gemäß § 12 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung in die Erneuerungsrücklage eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SBU Präsentation WP Prüfung 2022 Sitzung 5.9.2023 (148 KB)      
   
    28.09.2023 - Kreistag
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2022 des Betriebs Straßenbau und unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt,
  2. die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2022 wird beschlossen,
  3. der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss in Höhe von 596.126,98 € wird gemäß § 12 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung in die Erneuerungsrücklage eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der Verkehrsunfallkommission des Landkreises Lüneburg 2022  
2023/276  
Ö 8  
Zwischenbericht des Eigenbetriebs Straßenbau und -unterhaltung zum 30.06.2023 gemäß § 3 Eigenbetriebsverordnung  
Enthält Anlagen
2023/275  
Ö 9  
Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 10  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 11  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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