Vorlage - 2023/283
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Sachlage:
In der letzten Sitzung vom 23.05.2023 (Vorlage 2023/185) wurden die aktuellen Planungsstände weiterer, erforderlicher Gutachten/Fachbeiträge vorgestellt.
Das Sondergutachten Hydraulik und Eis liegt nunmehr vor. Wie erwartet, beeinflusst die geplante Brücke den Hochwasserabfluss sowie die Prozesse der Eisabführung nur geringfügig. Auch in Kombination mit dem geplanten Hochwasserschutz bei Neu Darchau und Katemin sind keine erheblichen Verschlechterungen des Abflusses zu erwarten.
Die Fachbeiträge zur Wasserrahmenrichtlinie und zum Klimaschutz sowie das Gutachten über die regionalwirtschaftlichen Auswirkungen sind aktuell in Arbeit. Aufgrund personeller Engpässe sowie hoher Auslastung der Ing.-Büros kommt es hier zu zeitlichen Verzögerungen.
Darüber hinaus waren Anpassungen in der Entwurfsplanung erforderlich, so dass erst jetzt eine belastbare Planung vorliegt.
Alle Gutachten und Berichte basieren auf dieser Planung. Erschwerend kommt hinzu, dass auch Abhängigkeiten zwischen den Ergebnissen der jeweiligen Gutachten/Fachbeiträgen und den landschaftsplanerischen Leistungen (z.B. Landschaftspflegerischer Begleitplan) bestehen. Das erfordert weitere Bearbeitungszeiten.
Nach aktuellem Stand werden die noch ausstehenden Gutachten/Fachbeiträge wie folgt vorliegen:
- Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie - Oktober / November 2023
- Fachbeitrag Klimaschutz - Ende Oktober 2023
- Fortschreibung Regionalwirtschaftliche Auswirkungen – bis spätestens Einreichung Antrag
- Schallgutachten - Ergebnisse liegen vor und sind in der Planung berücksichtigt – Bericht bis spätestens Einreichung Antrag.
Ergänzend wurde ein Luftschadstoffgutachten beauftragt. Dieses wird Ende Oktober vorliegen.
Die Aquise von Flächen für den Brückenbau und für die erforderlichen Kompensationsmaßnahmen ist ebenfalls eingeleitet.
Die für den Spätsommer geplante Abgabe des Antrags auf Planfeststellung wird sich leider auf Ende 2023 verschieben.
Die Genehmigung der Biosphärenreservatsverwaltung zur Durchführung der Baugrunderkundung steht nach wie vor noch aus.
Das Ing-Büro EGL wird in der Sitzung den aktuellen Stand hinsichtlich der Umweltplanungen vorstellen.
Die Entwurfsplanung wird vom Generalplaner LAP/GRASSL ebenfalls in der Sitzung vorgestellt.
