TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Wahl einer/s stellvertretenden Ausschussvorsitzenden	2021/459
Ö 5		Verpflichtung der beratenden Mitglieder gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG	2021/464
Ö 6		Sachstand Umsetzung Nahverkehrsplan (NVP): Rufbusnetzausweitung und Innenstadtentlastung	2021/447
Ö 7		Sachstand schulbezogene Busfahrten	2021/452
Ö 8		Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen einer Regionalen Mobilitätsentwicklungsplanung von Hansestadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg	2021/454
Ö 9		Einrichtung einer Mobilitätszentrale von Hansestadt und Landkreis Lüneburg
Ö 10		Verhandlung und Fortsetzung Anruf-Sammel-Mobil (ASM)
Ö 11		Antrag auf Förderung des Bürgerbusses in der Stadt Bleckede	2021/451
Ö 12		Verwaltungsvereinbarung zur "Radverkehrsförderung 3.0" zwischen Kommunen und Landkreis	2021/446
Ö 13		Richtlinie Radverkehrsförderung Landkreis Lüneburg: Verteilung der Haushaltsmittel 2021	2021/455
Ö 14		Neubau einer Elbfähre bei Bleckede	2021/439
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Landrat wird beauftragt, die Gründung einer GmbH als Eigentümerin der neuen Elbfähre vorzubereiten. Zur Umsatzsteuer wird das Modell 5 aus der Anlage 2 grundsätzlich bevorzugt. Aktualisierter Beschlussvorschlag: Der Landrat wird beauftragt, die Gründung einer GmbH vorzubereiten. Der Gesellschaftszweck soll so weit gefasst sein, dass nicht nur das Eigentum und der Betrieb einer Elbfähre eingeschlossen wird. Die Gesellschaft soll auch andere Fahrzeuge zur Beförderung von Personen erwerben und selbst oder durch Dritte betreiben können sowie optional Inhaberin von Genehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz sein können. Außerdem soll die Schaffung einer Lade- oder Wasserstofftankstelleninfrastruktur sowie deren Betrieb einbezogen werden. Die Gesellschaft soll so ausgestaltet werden, dass eine steuerrechtliche Organschaft zum Landkreis Lüneburg besteht. .

	02.12.2021 - Ausschuss für Mobilität
	Ö 14 - zurückgestellt
	Beschluss: Die Befassung wird vertagt auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 20.12.2021.

	20.12.2021 - Ausschuss für Mobilität
	Ö 9 - zurückgestellt
	Beschluss: Die Vorlage wird vorerst zurückgestellt und in den Fraktionen beraten. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	24.01.2022 - Kreisausschuss
	N 24 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 15		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 16		Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Ö 17		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
N 18		Vergabe des Auftrages für ein Strukturgutachten.
N 19		Vereinbarung zur Verlängerung der Notvergabe im ÖPNV

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität

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