Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Herr Heilmann, FDL 45, bittet zunächst um Nachsicht, dass die Protokolle der vergangenen Sitzungen den Mitgliedern des Ausschusses noch nicht zugänglich gemacht worden seien und sichert zu, dies zeitnah nachzuholen.

Der Vorsitzende KTA Blankenburg stellt den Antrag der Verwaltung vor, die Tagesordnung wie folgt zu ändern: Die Tagesordnungspunkte 6, 12 und 13 werden von der Tagesordnung genommen. Zu den Tagesordnungspunkten 14 und 18 findet keine Beschlussfassung statt, jedoch soll die Verwaltung die Vorlagen vorstellen. Diese Tagesordnungspunkte werden nach einer Information der Ausschussmitglieder zu den betreffenden Themen weiter in den Fraktionen beraten. Die Beschlussfassung wird auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 20.12.2021 vertagt.

Nach einstimmiger Zustimmung der Ausschussmitglieder wird die Tagesordnung mit den Änderungen einvernehmlich festgestellt. Die Reihenfolge der Beratungspunkte ändert sich entsprechend.