Auszug - Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
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Wortprotokoll |
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KTA Schulz-Hendel thematisiert das Gutachten, dass der Landkreis Lüneburg für die Reaktivierung der Bahnstrecken Lüneburg-Bleckede und Lüneburg-Soltau vergeben hat. Dessen Bearbeitung nehme wesentlich mehr Zeit in Anspruch als vorgesehen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bitte um Meldung zu reaktivierender Bahnstrecken. Das Land Niedersachsen habe die beiden Strecken nicht gemeldet, da das Gutachten nicht ausreichend weit bearbeitet sei. Auch werde das Land die OHE kaufen; in diesen Prozess sollten die Überlegungen zu den beiden betrachteten Strecken eingespeist werden. KTA Schulz-Hendel bittet daher um Auskunft zum Bearbeitungsstand des Gutachtens.
EKR Krumböhmer antwortet, dass bereits mehrfach bei dem beauftragten Büro nachgefragt worden sei, leider erfolglos. Eine Aussage, wann das Gutachten fertiggestellt sei, sei daher nicht möglich.
KTA Schulz-Hendel bezeichnet diesen Zustand als unhaltbar, dem schließt sich EKR Krumböhmer an. KTA Schulz-Hendel schlägt vor, Herrn Seidel als beauftragten Gutachter zeitnah in dem Auschuss für Mobilität zu laden, um verbindliche Aussagen zu erhalten und Fördermittel des Bundes nutzen zu können.
KTA Burkhardt teilt dies und verzichtet auf eine Wortmeldung zu diesem Thema.
KTA van den Berg spricht die Tatsache an, dass die Interregio-Express-Verbindung Hamburg-Berlin, die Lüneburg direkt mit Berlin verband, von der DB eingestellt worden sei. Der FLIX-Train verbinde Hamburg und Berlin ebenfalls über Lüneburg direkt miteinander, der FLIX-Train halte aber nicht in Lüneburg. Ggf. könne so ein Ersatz für die Interregio-Express-Verbindung erfolgen und Lüneburg durch einen zusätzlichen Halt des FLIX-Trains wieder direkt mit Berlin verbunden werden. Die Verwaltung solle nicht nur auf die DB setzen.
Der Vorsitzende KTA Blankenburg entgegnet, dass er in seiner Funktion als MdB mit dem Thema befasst sei. Herr Heilmann, FDL 45, sagt zu, sich in dieser Angelegenheit noch einmal mit Nachdruck an die DB zu wenden.
