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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 03.03.2022    
Zeit: 14:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg
Ort: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg, Dornweg 4, 21368 Dahlenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Schweigeminute      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 3  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Schweigeminute      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.12.2021  
S2021-159  
Ö 6  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht der BEKS EnergieEffizienz GmbH (Frau Gerwien-Siegel) zum European Energy Award und zur CO2-Bilanz des Landkreises Lüneburg      
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 (im Stand der 4. Aktualisierung vom 25.02.2022)
Enthält Anlagen
2021/445  
Ö 8.1  
Stellenplan für das Jahr 2022 (im Stand der 4. Aktualisierung vom 28.02.2022)
Enthält Anlagen
2021/431  
Ö 9  
Überörtliche Kommunalprüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof "Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände"  
Enthält Anlagen
2021/371  
Ö 10  
Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Kindeswohlgefährdung  
Enthält Anlagen
2022/016  
Ö 11  
Konstituierung des Kreistages; Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Kreistages gemäß § 71 NKomVG und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG  
2021/412-3  
Ö 12  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses nach § 71 NKomVG  
Enthält Anlagen
2022/082  
Ö 13  
Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters aus dem Kreis der Hauptverwaltungsbeamten der kreisangehörigen Gemeinden für den Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH  
2022/072  
Ö 14  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht für die Amtszeit vom 24. August 2022 bis zum 23. August 2027  
Enthält Anlagen
2021/522  
Ö 15  
Bestellung eines Naturschutzwartes für Teile des Naturschutzgebietes "Hohes Holz mit Ketzheide und Gewässern"  
2022/046  
Ö 16  
Bestellung eines ehrenamtlichen Hornissenbeauftragten  
2022/031  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

Herr Martin Perten wird zum ehrenamtlichen Hornissenbeauftragten bestellt

 

   
    16.02.2022 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Herr Martin Perten wird zum ehrenamtlichen Hornissenbeauftragten bestellt.

 

Bei den genannten Folgekosten handelt es sich um die jährliche Aufwandsentschädigung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    28.02.2022 - Kreisausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.03.2022 - Kreistag
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Herr Martin Perten wird zum ehrenamtlichen Hornissenbeauftragten bestellt

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

 

 

Ö 17  
Bestellung von Herrn Olaf Pahl zum Radverkehrsbeauftragten des Landkreises Lüneburg  
2022/055  
Ö 18  
Wahl des Jagdbeirates  
2021/540  
Ö 19  
Gründung der Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH (ehemals ARTIE)  
Enthält Anlagen
2022/010  
Ö 19.1  
Gründung der Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH (ehemals ARTIE) (Ergänzungsvorlage der Verwaltung vom 15.02.2022)  
Enthält Anlagen
2022/010-1  
Ö 20  
Antrag der Gruppe FDP / Die Unabhängigen vom 01.10.2021 zum Thema "Maßnahmen zur CO2 Reduzierung gemäß dem Pariser Abkommen, in Verbindung mit dem Beitritt zur Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH auf jeder Tagesordnung des Kreistages" (im Stand der 1. Aktualisierung vom 22.10.2021)  
Enthält Anlagen
2021/399  
Ö 21  
Antrag der AfD-Fraktion vom 18.01.2022 zum Thema: "Tierwohl verbessern - Mobile Schlachteinheiten auf Kreisebene fördern" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 31.01.2022)  
Enthält Anlagen
2022/032  
Ö 21.1  
Änderungsantrag der Fraktionen CDU sowie Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.02.2022 zu TOP 7, Vorlage 2022/032 zum Thema "Tierwohl verbessern - Mobile Schlachteinheiten auf Kreisebene fördern" im Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 10.02.2022)  
2022/067  
Ö 22  
Antrag der AFD-Fraktion vom 02.02.2022 zum Thema: Verfassungsmäßigkeit prüfen - Ausgrenzung und Pflegenotstand verhindern (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 17.02.2022)  
Enthält Anlagen
2022/061  
Ö 23  
Antrag der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 14.02.2022 zum Thema: "Zirkus Gallini" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 21.02.2022)  
Enthält Anlagen
2022/077  
Ö 24  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 17.02.2022 zum Thema: "Veröffentlichung der CO2-Bilanz" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 18.02.2022)  
2022/087  
Ö 25  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 26     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 26.1  
Anfrage der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 28.01.2022 zum Thema: "Schließung des Theaters"  
Enthält Anlagen
2022/056  
Ö 26.2  
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 31.01.2022 zum Sachverhalt Vorsteuerabzug Arena Lüneburger Land gem. §17 der Geschäftsordnung und gem. § 56 NKomVG zur nächsten Kreistagssitzung (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 23.02.2022)  
Enthält Anlagen
2022/058  
Ö 26.3  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.02.2022 zum Kreistag zum Sachverhalt LKH Arena  
Enthält Anlagen
2022/063  
Ö 27  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
N 28     Berufung einer Beamtin in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit      
Ö 29  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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