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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Di, 05.02.2019    
Zeit: 15:00 - 15:55 Anlass: Sitzung
Raum: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Heidbergstraße 2, 21409 Embsen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.11.2018  
S2018-032  
Ö 5  
Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2020 ff. (ohne NGVFG-Förderung)  
Enthält Anlagen
2019/026  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschlussvorschlag: Die Prioritätenliste ab 2020 ff. (ohne NGVFG-Förderung) wird in der vorgelegten Fassung beschlossen

 

   
    05.02.2019 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

Die Prioritätenliste ab 2020 ff. (ohne NGVFG-Förderung) wird in der vorgelegten Fassung beschlossen

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 6  
Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (2020 bis 2024) für Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)  
Enthält Anlagen
2019/029  
Ö 7  
Neubau des zentralen Betriebshofs in Scharnebeck; Vorstellung der aktuellen Kostenentwicklung aufgrund von Ausschreibungsergebnissen  
2019/030  
Ö 8  
Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens  
2019/031  
Ö 9  
Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 10  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 11  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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