Vorlage - 2019/029

Betreff:

Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (2020 bis 2024) für Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage (SBU)

Verantwortlich:

Seegers, Jens-Michael

Federführend:

Betrieb Straßenbau und -unterhaltung

Bearbeiter/-in:

Seegers, Jens-Michael

Beratungsfolge:


Betriebs- und Straßenbauausschuss
05.02.2019	Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses	ungeändert beschlossen

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt


Anlagen:
MJP-Maßnahmen_2020-2024

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Mehrjahresprogramm 2020 bis 2024


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	MJP-Maßnahmen_2020-2024 (497 KB)

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2020 bis 2024 für den Straßen-, Brücken- und Radwegebau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachlage:

Für die Erstellung der Straßen-, Brücken- und Radwegebaumaßnahmen zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm (MJP) gemäß dem NGVFG bei der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV), Geschäftsbereich Lüneburg, ist die Fortschreibung des MJP des Landkreises Lüneburg erforderlich.

Die Betriebsleitung hat ein entsprechendes MJP erstellt und legt dieses zur Beratung und Beschlussfassung (siehe Anlage) vor. Die dort aufgeführten Maßnahmen entsprechen den Kriterien des NGVFG.

Das MJP 2020 bis 2024 entspricht im Wesentlichen dem vorherigen MJP (siehe Vorlagen-Nr. 2018/021). Unter lfd. Nr. 6 ist der Ausbau der K 35 von Dahlenburg bis Bleckede aufgenommen worden. Bislang war diese Maßnahme in mehreren Teilmaßnahmen Bestandteil der Prioritätenliste für dringende Sanierungsmaßnahmen ohne NGVFG-Förderung.