Auszug - Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens  

BL Seegers erläutert anhand der Berichtsvorlage den aktuellen Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens.

Am heutigen Tage seien bereits Entwürfe für die erforderliche EU-weite Ausschreibung von der Anwaltskanzlei zugesandt worden, die nunmehr entsprechend geprüft werden würden. Die Ausschreibung könne dann zeitnah erfolgen.

In dem Abstimmungsgespräch mit der Samtgemeinde Elbtalaue vom 18.01.2019 sei eine enge Zusammenarbeit und der Austausch von Unterlagen vereinbart worden.

Am 18.02.2019 finde ein Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Neu Darchau, Herrn Dehde, statt. Ziel sei es, die Gemeinde Neu Darchau über den aktuellen Verfahrensstand zu informieren und auch hier für das künftige Verfahren eine enge Abstimmung anzuregen.

KTA Gros fragt nach dem Honorar, das mit der Anwaltskanzlei vereinbart worden sei.

LR Nahrstedt erklärt, hierzu werde man im KA berichten.

Auf Nachfrage des KTA Thiemann erklärt BL Seegers, dass die personelle Mehrbelastung des SBU im Zusammenhang mit der Elbbrückenplanung derzeit noch nicht abschätzbar sei. Man werde den Ausschuss aber auch diesbezüglich informieren.

LR Nahrstedt ergänzt, dass dann evtl. eine personelle Verstärkung durch Neueinstellung erforderlich werden könne.