Tagesordnung - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2017 | S2017-325 | |||||||||||
Ö 5 | Antrag der CDU Fraktion vom 11.09.2017 (Eingang 11.09.17); Einrichtung eines elektronischen E-Mail-Newsletters (im Stand der 1. Aktualisierung vom 13.11.17) | ![]() |
2017/291 | ||||||||||
Ö 6 | Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015 | 2017/378 | |||||||||||
Ö 7 | Wirtschaftsplan einschließlich Stellenplan 2018 der GfA Lüneburg gkAöR | 2017/382 | |||||||||||
Ö 8 | Gebührenkalkulation der GfA Lüneburg gkAöR für die Abfallbeseitigung im Entsorgungsbereich des Landkreises Lüneburg | 2017/383 | |||||||||||
Ö 9 | Neufassung der Abfallgebührensatzung für das Abfuhrgebiet Landkreis Lüneburg | 2017/384 | |||||||||||
Ö 10 | Antrag von der SPD Fraktion vom 24.09.2017 (Eingang: 25.09.2017); Weiterentwicklung der Bildungsregion Lüneburg: Berufsbildende Schulen - Zukunft gestalten mit einem mehrjährigen Investitionsprogramm | ![]() |
2017/303 | ||||||||||
Ö 11 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN u. CDU-Fraktion v. 11.10.2017 (Eingang 13.10.2017); Antrag zum Haushalt 2018; Berufsbildende Schulen | ![]() |
2017/358 | ||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||
Beschlussvorschlag der Antragsteller:
1. Zum Haushaltsjahr 2018 wird das schülerzahlenabhängige Verbrauchsmittelbudget der drei berufsbildenden Schulen um 20 % (Aufstockung des Betrags je Schüler) erhöht
2. Für Sofortmaßnahmen an den berufsbildenden Schulen BBS I - III in den Bereichen sicherheitstechnische Verbesserungen und Modernisierung der technischen Ausstattung für die Berufsbildungsgänge werden Mittel in Höhe von 1,5 Mio. € zusätzlich in den Haushalt eingestellt.
3. Ein Sanierungskonzept für die drei berufsbildenden Schulen wird kurzfristig aufgestellt und mit entsprechenden Haushaltsmitteln in den Folgejahren unterlegt
Beschlussvorschlag Kreisausschuss vom 23.10.2017:
Der Antrag wird an den Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten und an den Schulausschuss überwiesen.
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06.11.2017 - Kreistag | |||||||||||||
Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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29.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten | |||||||||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||
Gemeinsamer Beschluss zu den Anträgen der SPD Fraktion TOP10 und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN TOP11 Vorlagen 2017/303+2017/358:
1. Der Schulausschuss soll dem Kreisausschuss und dem Kreistag eine Empfehlung zur Höhe des Aufstockungsbetrags für das schülerzahlabhängige Verbrauchsmittelbudget vorlegen.
2. Für Maßnahmen an der berufsbildenden Schule BBS II in den Bereichen sicherheitstechnische Verbesserungen und Modernisierung der technischen Ausstattung für die Berufsbildungsgänge werden Mittel in Höhe von je 500.000 € zusätzlich in die Haushalte 2018, 2019 und 2020 eingestellt.
3. Zur Erarbeitung eines zukunftsorientierten Konzepts wird eine „Konzeptgruppe BBS“ eingerichtet. Der Konzeptgruppe gehören seitens des Kreistags die 3 Vorsitzenden der Ausschüsse für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten, für Hochbau und Energiesparmaßnahmen und des Schulausschusses an.
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07.12.2017 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen | |||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1 Gegenstimme |
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Ö 12 | Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.112017 (Eingang 20.11.2017); Beantragung einer weiteren Stelle im Fachdienst Umwelt | 2017/403 | |||||||||||
Ö 13 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 (im Stand der 3. Aktualisierung vom 17.11.2017) | 2017/314 | |||||||||||
Ö 13.1 | Antrag zum Haushalt: Streichungsantrag zum Kreishaushalt 2018 Fördergelder für SchLAue.V | 2017/405 | |||||||||||
Ö 13.2 | Antrag zum Haushalt 2018: Kulturlandschaftsgebühr für Windparkgesellschaften | 2017/406 | |||||||||||
Ö 13.3 | Antrag zum Haushalt 2018: Personalbudget für kreiseigene Schulen | 2017/407 | |||||||||||
Ö 13.4 | Antrag zum Haushalt 2018: Hilfe zur Pflege | 2017/408 | |||||||||||
Ö 13.5 | Ergänzende Darstellung zum Bereich Umwelt im Haushaltsplan 2018 | 2017/409 | |||||||||||
Ö 14 | Stellenplan für das Jahr 2018 (im Stand der 2. Aktualisierung vom 15.11.2017) | 2017/308 | |||||||||||
Ö 15 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||
Ö 16 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||||||||
Ö 17 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||||||||