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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
Datum: Mi, 29.11.2017    
Zeit: 15:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2017  
S2017-325  
Ö 5  
Antrag der CDU Fraktion vom 11.09.2017 (Eingang 11.09.17); Einrichtung eines elektronischen E-Mail-Newsletters (im Stand der 1. Aktualisierung vom 13.11.17)
Enthält Anlagen
2017/291  
Ö 6  
Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2017/378  
Ö 7  
Wirtschaftsplan einschließlich Stellenplan 2018 der GfA Lüneburg gkAöR  
2017/382  
Ö 8  
Gebührenkalkulation der GfA Lüneburg gkAöR für die Abfallbeseitigung im Entsorgungsbereich des Landkreises Lüneburg  
2017/383  
Ö 9  
Neufassung der Abfallgebührensatzung für das Abfuhrgebiet Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2017/384  
Ö 10  
Antrag von der SPD Fraktion vom 24.09.2017 (Eingang: 25.09.2017); Weiterentwicklung der Bildungsregion Lüneburg: Berufsbildende Schulen - Zukunft gestalten mit einem mehrjährigen Investitionsprogramm
Enthält Anlagen
2017/303  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag Antragsteller:

Der erhebliche Bedarf zukunftsweisender Ausstattung und an Bauunterhaltung bei unseren berufsbildenden Schulen I bis III ist durch ein mehrjähriges Investitionsprogramm zu sichern.
In Hinblick auf künftige Erfordernisse an die Räumlichkeiten, Sachausstattung und digitaler Infrastruktur bedarf es eines erhöhten Engagements des Landkreises:

Aus diesem Grunde wird in die Berufsbildenden Schulen ein zusätzliches Volumen von ca. 25 Mill. € in den nächsten Jahren investiert. Hierzu ist ein mehrstufiges und zielorientiertes Konzept, welches auf einem breiten Konsens beruht, erforderlich. Gemeinsam mit den Schulleitungen, der Verwaltung und Vertreten aus Bau- und Schulausschuss wird daher eine Konzeptgruppe gebildet, die bis Herbst 2018 ein Mehrjahresprogramm vorlegt.

Der Kreistag möge daher beschließen:

  1. Die mittelfristige Finanzplanung wird durch ein Sonderprogramm für die Berufsbildenden Schulen ergänzt.
  2. Für die sukzessive Ertüchtigung werden Mittel von mindestens 25 Millionen € bis zum Haushaltsjahr 2025 angestrebt („25 Mio. € bis 2025“).
  3. Zur Erarbeitung dieses Mehrjahresprogramms wird eine „Konzeptgruppe BBS“ eingerichtet.
  4. Dabei sollen zielgerichtet Förderprogramme des Bundes und des Landes mit genutzt werden.
   
    23.10.2017 - Kreisausschuss
    N 14 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.11.2017 - Kreistag
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten und an den Schulausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis:
 

 

 

 

 

 

 

 

 

einstimmig

 

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

TOP 10 und TOP 11 werden gemeinsam beraten und beschlossen.

Der Beschluss ist in TOP 11 dargestellt.(Vorlage 2017/358)

 

   
    07.12.2017 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Gemeinsamer Beschluss der Vorlagen Nr. 2017/303 und 2017/358:

 

Das Schulbudget der drei Berufsbildenden Schulen wird um jeweils 20% gegenüber dem Vorjahr in 2018 aufgestockt.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Ö 11  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN u. CDU-Fraktion v. 11.10.2017 (Eingang 13.10.2017); Antrag zum Haushalt 2018; Berufsbildende Schulen
Enthält Anlagen
2017/358  
Ö 12  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.112017 (Eingang 20.11.2017); Beantragung einer weiteren Stelle im Fachdienst Umwelt  
Enthält Anlagen
2017/403  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 (im Stand der 3. Aktualisierung vom 17.11.2017)  
Enthält Anlagen
2017/314  
Ö 13.1  
Antrag zum Haushalt: Streichungsantrag zum Kreishaushalt 2018 Fördergelder für SchLAue.V  
Enthält Anlagen
2017/405  
Ö 13.2  
Antrag zum Haushalt 2018: Kulturlandschaftsgebühr für Windparkgesellschaften  
Enthält Anlagen
2017/406  
Ö 13.3  
Antrag zum Haushalt 2018: Personalbudget für kreiseigene Schulen  
Enthält Anlagen
2017/407  
Ö 13.4  
Antrag zum Haushalt 2018: Hilfe zur Pflege  
Enthält Anlagen
2017/408  
Ö 13.5  
Ergänzende Darstellung zum Bereich Umwelt im Haushaltsplan 2018  
2017/409  
Ö 14  
Stellenplan für das Jahr 2018 (im Stand der 2. Aktualisierung vom 15.11.2017)  
Enthält Anlagen
2017/308  
Ö 15  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 16  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 17  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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