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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
Datum: Mi, 01.11.2017    
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.09.2017  
S2017-339  
Ö 5  
Entschädigungssatzung des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2017/313  
Ö 6  
Jahresabschluss 2016  
Enthält Anlagen
2017/296  
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Haushalt 2017 - Tageseinrichtungen für Kinder/Überplanmäßige Ausgabe  
2017/354  
Ö 9  
Haushalt 2018 Verwaltungsleitung, Fachdienste 01, 10, 30, 31, 32, 33, 34, 36, PR und GB  
2017/315  
Ö 10  
Antrag der CDU Fraktion vom 11.09.2017 ( Eingang 11.09.17), Kennzeichnung von freiwilligen Aufgaben
Enthält Anlagen
2017/288  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag der CDU Fraktion:

Ab dem Haushaltsplan 2018 werden die Produktbeschreibungen im Haushaltsplan um eine

Kennzeichnung ergänzt, ob es sich um eine Pflichtaufgabe oder eine Freiwillige Aufgabe

handelt. Des Weiteren wird bei den Pflichtaufgaben der Rechtsbindungsgrad (muss, soll,

kann) angegeben. Bei freiwilligen Aufgaben soll zudem die Grundlage für die Übernahme der

Aufgabe (Beschlüsse politischer Gremien des Landkreises, Vereinbarung mit

kreisangehörigen Gemeinden, etc.) angegeben werden.

 

   
    25.09.2017 - Kreisausschuss
    N 18 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.09.2017 - Kreistag
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten überwiesen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    01.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

Die Verwaltung unterbreitet Anfang 2018 im AFP einen Vorschlag zur Darstellung der beantragten Kennzeichnungen im Haushaltsplan ab dem Haushaltsjahr 2019. Von einer Beteiligung des Kreistages kann bis dahin abgesehen werden.

Abstimmungsergebnis:
 

 

 

 

 

 

 

 

 

einstimmig

 

   
    06.11.2017 - Kreisausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.11.2017 - Kreistag
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

 

 

 

Der Tagungsordnungspunkt wurde vor dem Hintergrund der laufenden Beratungen im AFP von der Tagesordnung genommen.

 

 

   
    04.04.2018 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Der Vorschlag der Verwaltung wurde positiv bewertet und soll im Haushalt 2019 dargestellt werden.

 

 

Ö 11  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 18.10.2017)  
Enthält Anlagen
2017/314  
Ö 12  
Stellenplan für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
2017/308  
Ö 13  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von 100,01 € bis 2.000,00 €, die bis zum 11.10.2017 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2017/329  
Ö 14  
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten  
2017/300  
Ö 15  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2017/348  
Ö 16  
Berufung einer Prüferin im Rechnungspüfungsamt  
2017/349  
Ö 17  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 18  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
Ö 24  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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