TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.01.2004
Ö 4		Ergebnisse der Unfallkommission 2004	2004/068
Ö 5		Abstufung der Bundesstraße 4 zur Kreisstraße 46 von km 3,196 bis km 11,160 zwischen Lüneburg und der Kreisgrenze zum Landkreis Harburg bei Rottorf	2004/069
Ö 6		Geschäftsbesorgungsvertrag und Personalgestellungsvertrag mit dem Neuhauser Deich- und Unterhaltungsverband für die Durchführung der im Kreisgebiet rechtselbisch gelegenen Kreisstraßen	2004/071
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Werksleitung wird beauftragt, für die Durchführung der Unterhaltung der im Kreisgebiet rechtselbisch gelegenen Kreißstraßen einen Geschäftsbesorgungsvertrag bis zum 31.12.2011 abzuschließen. In dem Vertrag ist ein Sonderkündigungsrecht ab 31.12.2008 aufzunehmen, soweit bis dahin die Gemeinde Amt Neuhaus Aufgaben des Gemeindebauhofes auf den NDUV übertragen haben sollte und für die Kreisstraßenunterhaltung wird dem NDUV über einen Personalgestellungsvertrag das notwendige Personal (zur Zeit vier Straßenwärter) zur Verfügung gestellt.

	04.05.2004 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
	Ö 6 - (offen)
	Beschluss: Beschluss: Die Werksleitung wird beauftragt, für die Durchführung der Unterhaltung der im Kreisgebiet rechtselbisch gelegenen Kreißstraßen einen Geschäftsbesorgungsvertrag bis zum 31.12.2011 abzuschließen. In dem Vertrag ist ein Sonderkündigungsrecht ab 31.12.2008 aufzunehmen, soweit bis dahin die Gemeinde Amt Neuhaus Aufgaben des Gemeindebauhofes auf den NDUV übertragen haben sollte und für die Kreisstraßenunterhaltung wird dem NDUV über einen Personalgestellungsvertrag das notwendige Personal (zur Zeit vier Straßenwärter) zur Verfügung gestellt. Werks- und Straßenbauausschuss vom 04 Werks- und Straßenbauausschuss vom 04.05.2004 Abstimmungsergebnis: einstimmig
N 7		(nichtöffentlich)
Ö 8		Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
Ö 8.1		Wirtschaftsprüfung 2003
Ö 8.2		Bauliche Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit auf Radwegen an Kreisstraßen
Ö 8.3		Finanzhilfen nach dem GFVG
Ö 8.4		Sanierung der K 1 bzw. K 32; Schreiben der Gemeinde Barum
Ö 9		Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung
Ö 9.1		LEADER + - Mittel für Radwege
Ö 9.2		Radweg Handorf - Kreisgrenze
Ö 9.3		Kreisstraßenbereisung

Tagesordnung - Werks- und Straßenbauausschuss

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