Auszug - Ergebnisse der Unfallkommission 2004
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
Herr Zidorn berichtet ausführlich anhand von
Statistiken (Folien) über die Ergebnisse der Unfallkommission 2004.
KTA Fricke äußert (wie der ADFC) den Wunsch, an
bestimmten Stellen den Radfahrern auch die Möglichkeit zu bieten, auf Straßen
zu fahren. Durch die derzeitige Beschilderung sind Radfahrer gezwungen, die
entsprechend ausgeschilderten kombinierten Geh- und Radwege zu benutzen.
WL Ruth erwidert, dass das grundsätzlich möglich
sei, dann aber durch entsprechende Änderung der Beschilderung auch die
Straßenbaulast für die Gehwege auf die Gemeinden übergehen würde. Es sei jedoch
damit zu rechnen, dass keine Gemeinde freiwillig die Baulast und damit auch die
Unterhaltung übernehmen wird.
KTA Pfeiffer bittet um Beifügung der wichtigsten
Statistiken zum Protokoll.
WL Ruth sichert das zu.
Beschluss:
Die Ausführungen zu den Ergebnissen der Unfallkommission werden
zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig