Auszug - Bauliche Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit auf Radwegen an Kreisstraßen  

In der Sitzung des Werksausschusses am 13.01.2004 hatte WL Ruth unter TOP 6.1 (Personalentwicklung wegen Kürzungen im Wirtschaftsplan 2003) auf die möglichen Konsequenzen im Unterhaltungsdienst hingewiesen. Unter anderem sei zu befürchten, dass die gerade zum 01.08.2003 eingerichtet Minikolonne (zwei Mitarbeiter) zur besonderen Unterhaltung und Reparaturen des Radwegenetzes wegen auslaufender Arbeitsverträge bereits zum 30.06.2004 wieder eingestellt werden müsse. Die dringend notwendigen Reparaturen müssten dann wohl fremd vergeben werden. Dies sei einerseits teurer als mit eigenen Mitarbeitern und andererseits stünden hierfür auch keine Finanzmittel zur Verfügung.

KTA Ringe hatte in der Sitzung um einen Kostenvergleich gebeten.

WL Ruth lässt hierzu einen Vermerk vom Technischen Leiter, BL Scholz, verteilen.

Hierin wird die grundsätzliche Problematik beschrieben und ein Kostenvergleich aufgestellt. Der Kostenvergleich weist einen eindeutigen Vorteil zugunsten einer eigenen Minikolonne nach. In der Regel liegen die Kosten bei Fremdvergabe zwischen 43 und 50% höher als bei Eigenleistungen.

KTA Harms befürwortet grundsätzlich die Reparaturen in Eigenleistungen zu erbringen.

KTA Stebani weist wie in der Sitzung am 13.01.2004 nochmals darauf hin, dass der Eigenbetrieb selbstständig wirtschaftet und im Rahmen seiner Kompetenzen Finanzmittel umschichten kann.

Personalratsvorsitzender Naß fragt, ob seitens der Werksleitung trotz der engen finanziellen Situation daran gedacht sei, eventuell einen der auslaufenden Arbeitsverträge zu verlängern.

WL Ruth bestätigt, dass dies zur Zeit intensiv geprüft werde.

KTA Ringe rät, für dieses Thema eine Vorlage zu fertigen und im Werksausschuss zu beraten.

WL Ruth erwidert, dass die Organisation und die Finanzmittelverwendung im Rahmen des Wirtschaftsplanes grundsätzlich in der Zuständigkeit der Werksleitung liegt. Dieses Thema wird aber auf jeden Fall Bestandteil der Beratungen zum nächsten Wirtschaftsplan 2005 sein müssen (Stellenplan).