Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Reaktivierung der Bahnstrecken Bleckede - Lüneburg und Lüneburg - Amelinghausen/Soltau: Abschlussbericht | 2022/165 | |||||
| Ö 4.1 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 11.05.2022 zum Thema: "Reaktivierung von Bahnstrecken" | 2022/174 | |||||
| Ö 4.2 | Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 23.05.2022 zum TOP 11 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zum Thema: "Reaktivierung von Bahnstrecken" (Vorlagennummer 2022/174) für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 25.05.2022. | 2022/191 | |||||
| Ö 4.3 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen und der Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 03.06.2022 zum Thema: "Reaktivierung der Bahnstrecken Lüneburg über Amelinghausen nach Soltau und Lüneburg nach Bleckede" | 2022/219 | |||||
| Ö 5 | Entlastung der Lüneburger Innenstadt vom ÖPNV (im Stand der 1. Aktualisierung vom 30.05.2022) | 2022/163 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Beschlussvorschlag:
Der Vorzugsvariante der in der aktualisierten Vorlage vom 28.06.2022 beschriebenen Änderungen der Buslinienwege zum Fahrplanwechsel am 10.12.2022 im Bereich der Lüneburger Innenstadt wird zugestimmt, vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien der Hansestadt Lüneburg.
Die Maßnahme wird im Rahmen der Umsetzung mit einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit begleitet.
Für die Linie 5008 (ZOB – Kreideberg) wird ein kostenneutraler 30-Minuten-Takt beauftragt.
|
|||||||
| 09.06.2022 - Ausschuss für Mobilität | |||||||
| Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
|
Ursprünglicher Beschlussvorschlag: Der Variante ___ der in der Vorlage beschriebenen Änderungen der Buslinienwege zum Fahrplanwechsel am 10.12.2022 im Bereich der Lüneburger Innenstadt wird zugestimmt.
Nach erster Lesung erfolgt eine Abstimmung mit der Hansestadt Lüneburg im Mobilitätsgrundsatzausschuss. Danach erfolgt die zweite Lesung im Mobilitätsausschuss und die Entscheidung im Kreistag nach Vorbereitung im Kreisausschusses.
Die Maßnahme soll im Rahmen der Umsetzung mit einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit begleitet werden.
Aktualisierter Beschluss vom 09.06.2022: Der Ausschuss für Mobilität favorisiert die Variante 3 der in der Vorlage beschriebenen Änderungen der Buslinienwege im Bereich der Lüneburger Innenstadt als Basis der weiteren Diskussion. Die Vorlage soll im nächsten Ausschuss für Mobilität am 11.07.2022 weiter beraten werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig.
|
|||||||
| 10.10.2022 - Kreisausschuss | |||||||
| N 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 13.10.2022 - Kreistag | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss:
Der Vorzugsvariante der in der aktualisierten Vorlage vom 28.06.2022 beschriebenen Änderungen der Buslinienwege zum Fahrplanwechsel am 10.12.2022 im Bereich der Lüneburger Innenstadt wird zugestimmt, vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien der Hansestadt Lüneburg.
Die Maßnahme wird im Rahmen der Umsetzung mit einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit begleitet.
Für die Linie 5008 (ZOB – Kreideberg) wird ein kostenneutraler 30-Minuten-Takt beauftragt.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen
|
|||||||
| Ö 5.1 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 16.05.2022 zum Thema: "Innenstadt vom ÖPNV entlasten" | 2022/176 | |||||
| Ö 6 | Einrichtung einer Mobilitätszentrale von Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Vereinbarung mit der Hansestadt zur anteiligen Kostenübernahme | 2021/422-1 | |||||
| Ö 7 | Mobilitätsgutachten - Leistungsverzeichnis | 2022/166 | |||||
| Ö 8 | Notfahrplan bei Ausfall der Elbfähren | 2022/205 | |||||
| Ö 9 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 10 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 11 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
