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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung |
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| Ö 2 |
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Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 3 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 4 |
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Mitgliedschaft im Kreistag
a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Prof. Dr. Gunter Runkel
b) Verpflichtung von Herrn Reiner Rodenwald |
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2020/072 |
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| Ö 5 |
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Nachbenennung von Migrationsvertreterinnen/Migrationsvertretern für den gemeinsamen Integrationsbeirat von Hansestadt und Landkreis Lüneburg |
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2020/002 |
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| Ö 6 |
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Weiteres Vorgehen zur Erreichung des Vorsteuerabzuges für die Arena Lüneburger Land
(im Stand der 1. Aktualisierung vom 04.03.2020) |
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2020/025 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Es werden folgende Beschlüsse für den 24.2.2020 vorgeschlagen: - Der Betreibervertrag vom 31.12.2018 zwischen dem Landkreis Lüneburg und Campus Management GmbH sowie die Nutzungs- und Dienstleistungsvereinbarung der Parteien vom selben Tage werden aufgehoben. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Aufhebungsvereinbarung (siehe Nichtöffentliche Vorlage) abzuschließen.
- Der Beschluss des Kreistages vom 24.9.2018 über die Vergabe des Betreibervertrages wird aufgehoben.
- Der Landkreis wird selbst Betreiberin der Arena. Hierfür gründet der Landkreis eine Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH & Co KG, setzt die Geschäftsführung ein und bringt das Baugrundstück für die Arena samt aller Verträge in die Gesellschaft ein. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gesellschaftsverträge (siehe Anlagen 1 und 2) abzuschließen, die Gesellschaft zu gründen und die Geschäftsführung einzusetzen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, neue Dienstleistungsverträge auszuarbeiten und dem Kreisausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Sie wird weiter beauftragt, die Vergabe der Dienstleistungen durch die Fa. Reese Baumanagement durchführen zu lassen und diese entsprechend zu beauftragen.
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24.02.2020 - Kreisausschuss |
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N 7 - zurückgestellt |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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09.03.2020 - Kreisausschuss |
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N 6 - ungeändert beschlossen |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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09.03.2020 - Kreistag |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Es werden folgende Beschlüsse für den 24.2.2020 vorgeschlagen: - Der Betreibervertrag vom 31.12.2018 zwischen dem Landkreis Lüneburg und Campus Management GmbH sowie die Nutzungs- und Dienstleistungsvereinbarung der Parteien vom selben Tage werden aufgehoben. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Aufhebungsvereinbarung (siehe Nichtöffentliche Vorlage) abzuschließen.
- Der Beschluss des Kreistages vom 24.9.2018 über die Vergabe des Betreibervertrages wird aufgehoben.
- Der Landkreis wird selbst Betreiberin der Arena. Hierfür gründet der Landkreis eine Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH & Co KG, setzt die Geschäftsführung ein und bringt das Baugrundstück für die Arena samt aller Verträge in die Gesellschaft ein. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gesellschaftsverträge (siehe Anlagen 1 und 2) abzuschließen, die Gesellschaft zu gründen und die Geschäftsführung einzusetzen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, neue Dienstleistungsverträge auszuarbeiten und dem Kreisausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Sie wird weiter beauftragt, die Vergabe der Dienstleistungen durch die Fa. Reese Baumanagement durchführen zu lassen und diese entsprechend zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen |
| Ö 7 |
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Ansätze und Handlungsoptionen auf dem Weg zum "Klimaneutralen Landkreis"
(im Stand der 2. Aktualisierung vom 21.02.2020) |
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2019/366 |
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| Ö 8 |
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Überplanmäßige Auszahlung für Investitionstätigkeit beim Produkt 554-000 Naturschutz und Landschaftspflege |
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2020/071 |
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| Ö 9 |
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Alten- und Pflegekonferenz, aktualisierte Sachlage vom 02.03.2020 |
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2020/020 |
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| Ö 10 |
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Antrag der FDP/ Die Unabhängigen Gruppe vom 10.02.2020; Resolution "Demokraten gegen Diffamierungen, Hetze und Gewalt" (im Stand der 1. Aktualisierung vom 02.03.2020) |
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2020/064 |
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| Ö 11 |
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Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten |
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| Ö 12 |
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Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung |
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| Ö 12.1 |
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Anfrage von KTA Graff vom 25.02.2020; Umgang mit dem Corona Virus |
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2020/078 |
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| Ö 13 |
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Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung |
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| N 14 |
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(nichtöffentlich) |
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| Ö 15 |
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Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung |
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