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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung  

Bezeichnung: Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung
Gremium: Ausschuss für Erneuerbare Energien und Klimafolgenanpassung
Datum: Do, 19.01.2017    
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.09.2016  
S2016-966  
     
   
Ö 5  
Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
2016/358  
Ö 6  
Verpflichtung der beratenden Mitglieder gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG  
Enthält Anlagen
2016/357  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Weiterführung "Klimaschutz daheim" in 2017: "Clever heizen!" in Kooperation mit der KEAN  
Enthält Anlagen
2016/342  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Weiterführung des Projektes "Energiesparen an Schulen"  
2016/343  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Weiterführung "Grüne Hausnummer" in 2017  
Enthält Anlagen
2016/368  
Ö 10  
Haushaltsplan 2017 der Klimaschutzleitstelle  
2016/363  
Ö 11  
Haushalt 2017 Regional- und Bauleitplanung  
2016/371  
Ö 12  
Antrag der CDU/Wald-Fraktion vom 04.06.16 (Eingang: 06.06.16); 3. Änderung des RROP, Ergänzung der Allgemeinen Planungsabsichten
Enthält Anlagen
2016/159  
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag der CDU/Wald-Fraktion:

Der Kreistag hat am 29. April 2013 beschlossen, das Verfahren zur 3. Änderung des RROP 2003 einzuleiten, und hat zugleich die Allgemeinen Planungsabsichten für dieses Verfahren umrissen.

 

Der Kreistag ergänzt die Allgemeinen Planungsabsichten aus 2013 dahingehend, dass im Rahmen der 3. Änderung des RROP 2003 auch geprüft wird,

 

-          ob und ggf. wo und wie im Kreisgebiet der künftige Bedarf an neuen Gewerbe- und Industrieflächen sinnvollerweise gedeckt werden kann,

-          ob die Einordnung der Ortschaften in das Zentrale Orte-Konzept und die Zuweisung von Entwicklungs- und Schwerpunktaufgaben, insbesondere die Zuweisung der Schwerpunktaufgabe „Sicherung vorhandener Infrastruktur“ (D 1.6 RROP 2003/2010) noch den aktuellen Entwicklungen und Bedürfnissen entspricht.“

 

   
    20.06.2016 - Kreisausschuss
    N 32 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.06.2016 - Kreistag
    Ö 28 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    19.01.2017 - Ausschuss für Erneuerbare Energien und Klimafolgenanpassung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

Der Kreistag hat am 29. April 2013 beschlossen, das Verfahren zur 3. Änderung des RROP 2003 einzuleiten, und hat zugleich die Allgemeinen Planungsabsichten für dieses Verfahren umrissen.

 

Der Kreistag ergänzt die Allgemeinen Planungsabsichten aus 2013 dahingehend, dass im Rahmen der 3. Änderung des RROP 2003 auch geprüft wird,

 

-          ob und ggf. wo und wie im Kreisgebiet der künftige Bedarf an neuen Gewerbe- und Industrieflächen sinnvollerweise gedeckt werden kann,

-          ob die Einordnung der Ortschaften in das Zentrale Orte-Konzept und die Zuweisung von Entwicklungs- und Schwerpunktaufgaben, insbesondere die Zuweisung der Schwerpunktaufgabe „Sicherung vorhandener Infrastruktur“ (D 1.6 RROP 2003/2010) noch den aktuellen Entwicklungen und Bedürfnissen entspricht.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    20.02.2017 - Kreisausschuss
    N 27 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.03.2017 - Kreistag
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kreistag hat am 29. April 2013 beschlossen, das Verfahren zur 3. Änderung des RROP 2003 einzuleiten, und hat zugleich die Allgemeinen Planungsabsichten für dieses Verfahren umrissen.

 

Der Kreistag ergänzt die Allgemeinen Planungsabsichten aus 2013 dahingehend, dass im Rahmen der 3. Änderung des RROP 2003 auch geprüft wird,

 

-          ob und ggf. wo und wie im Kreisgebiet der künftige Bedarf an neuen Gewerbe- und Industrieflächen sinnvollerweise gedeckt werden kann,

-          ob die Einordnung der Ortschaften in das Zentrale Orte-Konzept und die Zuweisung von Entwicklungs- und Schwerpunktaufgaben, insbesondere die Zuweisung der Schwerpunktaufgabe „Sicherung vorhandener Infrastruktur“ (D 1.6 RROP 2003/2010) noch den aktuellen Entwicklungen und Bedürfnissen entspricht.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 7 Enthaltungen

Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 02.12.16 (Eingang: 05.12.16); Förderung von zwei Elektrotankstellen für jede Samtgemeinde und Einheitsgemeinde im Landkreis Lüneburg     2016/329  
Ö 14  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 15  
Beantwortung von Anfragen gemäß § 17 Geschäftsordnung      
Ö 16  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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