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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 20.06.2016    
Zeit: 14:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.03.2016  
S2016-925  
Ö 5  
Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Lüneburg      
Ö 6  
Mitteilung über die Änderung des Fraktionsnamens der CDU/Bündnis21 RRP vom 15.04.2016  
Enthält Anlagen
2016/110  
Ö 7  
Feststellung der Beendigung des Beamtenverhältnisses der Kreisrätin Monika Scherf  
2016/085  
Ö 8  
Besetzung der Stelle der Kreisrätin/des Kreisrats zum 01.09.2016/01.10.2016  
Enthält Anlagen
2016/134  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 07.06.16)  
Enthält Anlagen
2016/127  
Ö 10  
Wohnbauförderung durch den Landkreis Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 07.06.16)
Enthält Anlagen
2016/106  
Ö 11  
Gründung einer Kreissiedlungsgesellschaft  
2016/104  
Ö 12  
Wettkampfgerechte Sporthalle (im Stand der 1. Aktualisierung vom 02.06.2016)
2016/144  
Ö 13  
Erwerb weiterer Aktien der Süderelbe AG  
Enthält Anlagen
2016/128  
Ö 14  
Standortfrage der Betriebshöfe; Neubau eines zentralen Betriebshofes (im Stand der 1. Aktualisierung vom 20.04.2016)  
Enthält Anlagen
2016/075  
Ö 15  
Vertretung des Landkreises Lüneburg im Aufsichtsrat der Hamburger Verkehrsverbund GmbH  
2016/083  
Ö 16  
Änderung der Unternehmenssatzung der GfA Lüneburg gkAöR
Enthält Anlagen
2016/082  
Ö 17  
Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2017  
2016/090  
Ö 18  
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2016/081  
Ö 19  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2016/087  
Ö 20  
Subventionierung der Fährtarife Amt Neuhaus und Tanja (im Stand der 1. Aktualisierung vom 06.06.2016)  
2016/147  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Dem anliegenden Vertrag mit den Fährbetreibern wird zugestimmt. Redaktionelle Änderungen und geringfügige Anpassungen der Zahlungsmodalitäten können verwaltungsseitig vorgenommen werden.

 

  1. Für die Vereine in der Gemeinde Amt Neuhaus wird ein jährliches Budget in Höhe von 7.000 € bereitgestellt. Auf Antrag kann die Verwaltung daraus jährliche Pauschalbeträge auszahlen, die auf der Grundlage des glaubhaft gemachten Aufwandes bei der Benutzung der Fähren entstehen.

 

  1. Dem nachfolgend in der Sachdarstellung dargestellten Konzept wird zugestimmt.

 

 

   
    07.06.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Dem anliegenden Vertrag mit den Fährbetreibern wird zugestimmt. Redaktionelle Änderungen  und geringfügige Anpassungen der Zahlungsmodalitäten können verwaltungsseitig vorgenommen werden.
  2. Für die Vereine in der Gemeinde Amt Neuhaus wird ein jährliches Budget in Höhe von 7.000 EUR bereitgestellt. Auf Antrag kann die Verwaltung daraus jährliche Pauschalbeträge auszahlen, die auf der Grundlage des glaubhaft gemachten Aufwandes bei der Benutzung der Fähre entstehen.
  3. Dem nachfolgend in der Sachdarstellung dargestellten Konzept wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

   
    20.06.2016 - Kreisausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.06.2016 - Kreistag
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Dem anliegenden Vertrag mit den Fährbetreibern wird zugestimmt. Redaktionelle Änderungen  und geringfügige Anpassungen der Zahlungsmodalitäten können verwaltungsseitig vorgenommen werden.
  2. Für die Vereine in der Gemeinde Amt Neuhaus wird ein jährliches Budget in Höhe von 7.000 EUR bereitgestellt. Auf Antrag kann die Verwaltung daraus jährliche Pauschalbeträge auszahlen, die auf der Grundlage des glaubhaft gemachten Aufwandes bei der Benutzung der Fähre entstehen.
  3. Dem nachfolgend in der Sachdarstellung dargestellten Konzept wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich

Ö 21  
Veränderung von Struktur und Gremien der Metropolregion Hamburg; Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages  
Enthält Anlagen
2016/135  
Ö 22  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 28.02.16 (Eingang: 29.02.16); Radschnellweg zur Verbindung der Heide-Region mit der Elbe-Region
Enthält Anlagen
2016/061  
Ö 23  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.02.16 (Eingang: 29.02.16); Sicherung der Nachwuchsgewinnung und Förderung der interkulturellen Öffnung der Kreisverwaltung
Enthält Anlagen
2016/067  
Ö 24  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 05.06.16 (Eingang: 06.06.16); Unterstützung der Bildungs- und Schulaufklärungsarbeit über sexuelle Orientierung und geschlechtliche Vielfalt an Schulen des Landkreises  
Enthält Anlagen
2016/154  
Ö 25  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.16 (Eingang: 06.06.16); Wohnraummaßnahmen des Jobcenters
Enthält Anlagen
2016/155  
Ö 26  
Antrag der CDU/Wald-Fraktion vom 04.06.16 (Eingang. 06.06.16); Ergänzungsantrag der Gruppe SPD/Grüne vom 19.06.16 (Eingang: 20.06.16); Unterstützung für die Petition "Sozialpädagogen auch für Gymnasien"
Enthält Anlagen
2016/157  
Ö 27  
Antrag der CDU/Wald-Fraktion vom 04.06.16 (Eingang: 06.06.16); Änderungsantrag der CDU/Wald-Fraktion vom 19.06.16 (Eingang: 20.06.16); Einrichtung einer Begegnungsstätte im ehemaligen Sozialkaufhaus in Neuhaus
Enthält Anlagen
2016/158  
Ö 28  
Antrag der CDU/Wald-Fraktion vom 04.06.16 (Eingang: 06.06.16); 3. Änderung des RROP, Ergänzung der Allgemeinen Planungsabsichten
Enthält Anlagen
2016/159  
Ö 29  
Antrag der CDU/Wald-Fraktion vom 04.06.16 (Eingang: 06.06.16); Höherer Zuschuss für Neubau eines Bürger- und Kulturhauses in Dahlenburg  
Enthält Anlagen
2016/160  
Ö 30     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 30.1  
Zuordnung Wahlkreise      
Ö 30.2  
Breitbandausbau      
Ö 31     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 31.1  
Anfrage von KTA Gödecke (Die Unabhängigen) vom 09.06.16 (Eingang: 09.06.16); Hochwasserschutz an der Elbe  
Enthält Anlagen
2016/162  
Ö 32     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 32.1  
Parkplatzschranke      
Ö 32.2  
Kreiswahl am 11.09.16; Veröffentlichung Amtsblatt      
Ö 33  
Schließung der Sitzung      
               

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