Auszug - Standortfrage der Betriebshöfe; Neubau eines zentralen Betriebshofes (im Stand der 1. Aktualisierung vom 20.04.2016)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
LR Nahrstedt erläutert die Vorlage. Nachdem sich der Betriebs- und Straßenbauausschuss mit der Standortfrage befasst habe, kam als Ergebnis ein zentraler Betriebshof in Scharnebeck heraus. Bei der letzten Sitzung habe die CDU/Wald-Fraktion ihre Zustimmung davon abhängig gemacht, dass man dieses Ergebnis mit den Bürgermeistern abstimme. Diese Abstimmung sei erfolgt. Er bittet um Zustimmung.
KOAR Seegers legt die Kostenberechnung zu den Baukosten ausführlich dar. Im Ergebnis wäre die zentrale Variante knapp 17 % günstiger als die dezentrale Lösung. Die zentrale Variante sei wirtschaftlich günstiger und flexibler beim Ressourceneinsatz von Personal, Geräten und Fahrzeugen.
KTA Gründel dankt KOAR Seegers für die Erläuterungen und die gute Vorbereitung. Es werde keinen Personalabbau geben. Diese Entwicklung mit dem neuen Standort biete eine große Chance. Zwei Standorte seien seiner Ansicht nach unsinnig. Die SPD-Fraktion stimmt der Vorlage zu.
KTA Kastens erläutert, dass man sich nun jahrzehntelang an zwei Bauhöfe gewöhnt habe. Beide Bauhöfe genügen allerdings den heutigen Anforderungen nicht mehr. Die intensiven Gespräche der SBU-Leitung mit den Gemeinden habe seine Fraktion begrüßt. Daher könne die CDU/Wald-Fraktion zustimmen.
KTA Bollmann führt aus, dass auch er anfangs der Idee eines Betriebshofs an nur einem Standort mit Skepsis begegnet sei. Doch das Ganze sei nun sogar günstiger auf das Jahr gerechnet. Er bedankt sich für die detaillierte Vorlage und die gründliche Vorarbeit.
KTA Jaschke bezeichnet den Eigenbetrieb Straßenbau und –unterhaltung als kommunales Erfolgsprojekt. Es sei notwendig und wichtig, dass der Bauhof in der Mitte des Landkreises in Scharnebeck gebaut werde.
KTA Neumann stimmt dem zu. Auch Bleckede hatte anfangs Bedenken gegen die Zentralisierung des Bauhofs. Nach den zahlreichen und detaillierten Informationen von Herrn Seegers, den Gesprächen mit den Gemeinden und in den Fachausschusssitzungen wurde festgestellt, dass die Winterversorgung durch den zentralen Standort flächendeckend gesichert sei. Sie könne dem Beschlussvorschlag zustimmen.
-SBU-
Abstimmungsergebnis: einstimmig