Tagesordnung - Werks- und Straßenbauausschuss
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2006 | ||||||
Ö 4 | Umbau der Kreuzung Hölderlinstraße / K 53 / Umgehungsstraße zum Kreisverkehrsplatz | 2006/151 | |||||
Ö 5 | Zwischenbericht des Betriebs "Straßenbau und -unterhaltung" zum 30.06.2006 gemäß § 17 Eigenbetriebsverordnung | 2006/152 | |||||
10.10.2006 - Betriebs- und Straßenbauausschuss | |||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
WL Ruth erläutert den vorgelegten
Zwischenbericht. Insbesondere weist er auf den Stand der Diskussion einer
möglichen Kommunalisierung der Straßenmeistereien des Landes hin. Hier gibt es
eine neue Entwicklung. Das Land beschränkt sich zur Zeit auf konkrete
Verhandlungen mit den Landkreisen Celle, Cuxhaven und Holzminden. Weitere
Landkreise werden derzeit seitens des Landes nicht in den Blick genommen. Ohnehin hält die Werksleitung die Ergebnisse der Projektgruppe
ausweislich des Abschlussberichtes für fragwürdig. Die Erkenntnisse daraus
seien eher als sehr kopflastig zugunsten des Landes zu bewerten. Das hat wohl
auch dazu geführt, dass das Interesse seitens der Landkreise als sehr gering
einzustufen war. Insgesamt müssten jetzt die Ergebnisse aus den Verhandlungen
mit den Landkreisen Celle u.w. abgewartet werden. KTA Dammann fragt, wie die Überstundenlage in den
Betriebshöfen sei. WL antwortet, dass nach einer organisatorischen Änderung des
Winterdienstes vor zwei Jahren die anfallenden Überstunden sofort in den
Freischichten abgefeiert werden. So gäbe es keinen Überstundenberg. KTA Meißner fragt, ob eine Zusammenlegung von Betriebshöfen
im Landkreis Lüneburg sinnvoll sei. WL Ruth verneint dies, da ansonsten die Anfahrwege für Winterdienste
zu lang seien. Dies sei durch die Lage und Form des Landkreises bedingt. |
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Ö 6 | Bericht des Landrats/Werksleiters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 6.1 | Betriebsunfall in Embsen | ||||||
Ö 6.2 | Baumaßnahme "Durchlass Alt Wendischthun, K22" | ||||||
Ö 7 | Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung | ||||||