Tagesordnung - Sitzung des Kreistages
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Schweigeminute | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.09.2024 | S2024-502 | |||||
| Ö 5 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 6 | Mitgliedschaft im Kreistag - Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Markus Graff | 2024/320 | |||||
| Ö 7 | Verabschiedung des Kreistagsabgeordneten Markus Graff | ||||||
| Ö 9 | Umbesetzungen in den Fachausschüssen und sonstigen Gremien | 2024/250 | |||||
| Ö 10 | Besetzung des Verwaltungsrates der Kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts zum Betrieb der Integrierten Regionalleitstelle Lüneburger Heide AöR | 2024/313 | |||||
| Ö 11 | Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens i. H. v. 10.000.000 EUR aus der Kreditermächtigung 2023 | 2024/239 | |||||
| Ö 12 | Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt | 2024/278 | |||||
| Ö 13 | Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt | 2024/284 | |||||
| Ö 14 | Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt | 2024/285 | |||||
| Ö 15 | Antrag der Gruppe AfD/dieBasis vom 28.10.2024 zum Thema "Rücknahme des Anschlusses des Kreistags an die Trierer Erklärung" | 2024/302 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag Antragsteller: Der Kreistag möge beschließen: 1. Der am 15. Februar 2024 erfolgte Anschluss des Kreistags Lüneburg an den Text der sogenannten "Trierer Erklärung" wird zurückgenommen. 2. Der Kreistag Lüneburg bedauert zutiefst, dass Falschinformationen und Fehlinterpretationen bezüglich eines angeblichen Geheimtreffens in Potsdam im November 2023 ungeprüft übernommen wurden. Da der Beschluss der "Trierer Erklärung" aufgrund dieser ungeprüften Falschinformationen der Rechercheplattform "Correctiv" verfasst und somit diese Unwahrheiten verbreitet wurden, erfolgte der Beschluss auf dieser Grundlage. |
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| Ö 16 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 17 | Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 17.1 | Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 28.10.2024 zum Thema "Umfang der jährlichen Unterhaltungskosten der kreiseigenen Brücken zum nächsten Kreistag und die Auswirkungen auf die Kreisumlage" (Im Stand der 1. Aktualisierung vom 07.11.2024) | 2024/300 | |||||
| Ö 18 | Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung | ||||||
| N 19 | Kauf von 2 Flurstücken in der Gemarkung Thomasburg | ||||||
| N 20 | Betrauung der MOIN GmbH mit der Beschaffung und des Betriebs der Elbfähre zwischen Neu Bleckede und Bleckede | ||||||
| N 21 | Betrauung der MOIN GmbH mit der Konzeption, dem Aufbau und Betrieb des ÖPNVs | ||||||
| N 22 | Beförderung einer Kreisverwaltungsdirektorin zur Leitenden Kreisverwaltungsdirektorin | ||||||
| Ö 23 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
