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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 21.11.2024    
Zeit: 14:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Schweigeminute      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.09.2024  
S2024-502  
Ö 5     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6     Mitgliedschaft im Kreistag - Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Markus Graff  
2024/320  
Ö 7     Verabschiedung des Kreistagsabgeordneten Markus Graff      
Ö 9     Umbesetzungen in den Fachausschüssen und sonstigen Gremien  
2024/250  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

Beschlussvorschlag: Der Kreistag stellt folgende Umbesetzungen fest:

 

  1. Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Herr Berthold Schweers vom Caritasverband Lüneburg scheidet als beratendes Mitglied aus dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit aus. Nachfolgerin ist Frau Kathrin Kielies vom Caritasverband Lüneburg.

 

  1. Kreisausschuss

Herr Markus Graff der Fraktion DIE LINKE scheidet als Grundmandatsträger aus. Nachfolgerin ist Frau Janine Burkhardt der Fraktion DIE LINKE. Für die Stellvertretung werden Herr Frank Stoll und Herr Arne Bösehans benannt.

 

  1. Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Herr Markus Graff der Fraktion DIE LINKE scheidet als Mitglied aus dem Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung aus. Nachfolgerin ist Frau Janine Burkhardt der Fraktion DIE LINKE.
     
  2. Ausschuss für Klimaneutralität 2030
    Herr Arne Bösehans der Fraktion Die PARTEI scheidet als Mitglied aus dem Ausschuss für Klimaneutralität 2030 aus. Nachfolger ist Herr Janis Wisliceny der Fraktion DIE LINKE.
     
  3. Ausschuss für Schule und Bildung
    Herr Frank Stoll der Fraktion DIE LINKE scheidet als Mitglied aus dem Ausschuss für Schule und Bildung aus. Nachfolger ist Herr Janis Wisliceny der Fraktion DIE LINKE.
     
  4. Schulgrundsatzausschuss
    Herr Frank Stoll der Fraktion DIE LINKE scheidet als Grundmandatsträger aus dem Schulgrundsatzausschuss aus. Nachfolger ist Herr Janis Wisliceny der Fraktion DIE LINKE.

    Herr Markus Graff der Fraktion DIE LINKE scheidet als Stellvertreter aus dem Schulgrundsatzausschuss aus. Nachfolger ist Herr Frank Stoll der Fraktion DIE LINKE.
     
  5. Ausschuss für Sport, Partnerschaft und Kultur

Herr Arne Bösehans der Fraktion Die PARTEI scheidet als Mitglied aus dem Ausschuss für Sport, Partnerschaft und Kultur aus. Nachfolger ist Herr Janis Wisliceny der Fraktion DIE LINKE.

 

  1. Ausschuss für Hochbau

Herr Markus Graff der Fraktion DIE LINKE scheidet als Mitglied aus dem Ausschuss für Hochbau aus. Nachfolger ist Herr Frank Stoll der Fraktion DIE LINKE.

 

  1. Ausschuss für Wirtschaft und Touristik

Herr Markus Graff der Fraktion DIE LINKE scheidet als Mitglied aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Touristik aus. Nachfolger ist Herr Arne Bösehans der Fraktion Die PARTEI.

 

  1. Jugendhilfeausschuss

Herr Frank Stoll der Fraktion DIE LINKE scheidet als Grundmandatsträger aus dem Jugendhilfeausschuss aus. Nachfolger ist Herr Janis Wisliceny der Fraktion DIE LINKE.

 

Herr Markus Graff der Fraktion DIE LINKE scheidet als Stellvertreter aus dem Jugendhilfeausschuss aus. Nachfolger ist Herr Frank Stoll der Fraktion DIE LINKE.

 

  1. Arbeitsgruppe zur Planung der Schulentwicklung
    Herr Frank Stoll der Fraktion DIE LINKE scheidet aus der Arbeitsgruppe zur Planung der Schulentwicklung aus. Nachfolger ist Herr Janis Wisliceny der Fraktion DIE LINKE.

 

  1. Arbeitsgruppe „Strategische Raumbedarfsplanung“

Herr Markus Graff der Fraktion DIE LINKE scheidet als Mitglied der AG „Strategische Raumbedarfsplanung“ aus. Nachfolger ist Herr Frank Stoll der Fraktion DIE LINKE.

 

  1. Arbeitsgruppe „Strukturgutachten/ Mobilitätsgutachten“

Herr Markus Graff der Fraktion DIE LINKE scheidet als Mitglied der AG „Strukturgutachten/ Mobilitätsgutachten aus. Nachfolgerin ist Frau Janine Burkhardt der Fraktion DIE LINKE.

 

  1. Ehrenbuchkommission
    Herr Markus Graff der Fraktion DIE LINKE scheidet als Mitglied der Ehrenbuchkommission aus. Nachfolgerin ist Frau Janine Burkhardt der Fraktion DIE LINKE.

 

Ö 10     Besetzung des Verwaltungsrates der Kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts zum Betrieb der Integrierten Regionalleitstelle Lüneburger Heide AöR  
2024/313  
Ö 11     Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens i. H. v. 10.000.000 EUR aus der Kreditermächtigung 2023  
2024/239  
Ö 12     Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2024/278  
Ö 13     Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2024/284  
Ö 14     Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2024/285  
Ö 15     Antrag der Gruppe AfD/dieBasis vom 28.10.2024 zum Thema "Rücknahme des Anschlusses des Kreistags an die Trierer Erklärung"  
Enthält Anlagen
2024/302  
Ö 16     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 17     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 17.1     Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 28.10.2024 zum Thema "Umfang der jährlichen Unterhaltungskosten der kreiseigenen Brücken zum nächsten Kreistag und die Auswirkungen auf die Kreisumlage" (Im Stand der 1. Aktualisierung vom 07.11.2024)  
Enthält Anlagen
2024/300  
Ö 18     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
N 19     Kauf von 2 Flurstücken in der Gemarkung Thomasburg      
N 20     Betrauung der MOIN GmbH mit der Beschaffung und des Betriebs der Elbfähre zwischen Neu Bleckede und Bleckede      
N 21     Betrauung der MOIN GmbH mit der Konzeption, dem Aufbau und Betrieb des ÖPNVs      
N 22     Beförderung einer Kreisverwaltungsdirektorin zur Leitenden Kreisverwaltungsdirektorin      
Ö 23     Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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