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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz  

Bezeichnung: Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
Datum: Fr, 30.06.2006    
Zeit: 14:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.04.2006      
Ö 4  
Abstimmung zur Entlassung der Naturdenkmäler im Landkreis Lüneburg (2. Teil)  
Enthält Anlagen
2005/206  
Ö 5  
Verordnung des Landkreises Lüneburg zur Ergänzung der Schutzbestimmungen für den im Kreisgebiet liegenden Gebietsteil A des Biosphärenreservates "Niedersächsische Elbtalaue"  
Enthält Anlagen
2006/115  
Ö 6  
EU-weite VOL-Ausschreibung der Müll- und Wertstoffabfuhr; Abstimmung des Leistungsverzeichnisses  
Enthält Anlagen
2006/116  
Ö 7  
Einrichtung eines Flächenpools im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2004/201  
Ö 8  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 9  
Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung      
Ö 10  
Neuregelung der Einsammlung und Beförderung des Abfalls im Landkreis Lüneburg ab dem 01.01.2008
2005/221  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss stimmt der europaweiten Ausschreibung der Müll- und Wertstoffabfuhr mit dem Ziel einer Neubeauftragung zum 01.01.2008 zu.

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 11.01.2006:

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgende Beschlussfassung durch den Kreistag am 20.02.2006:

„Der Beschluss des Kreisausschusses vom 12.12.2005 zur Neuregelung der Einsammlung und Beförderung des Abfalls im Landkreis Lüneburg ab dem 01.01.2008 wird vom Kreistag abgelehnt und dahingehend revidiert, dass die Einsammlung und Beförderung des Abfalls der GfA übertragen wird.“

   
    15.11.2005 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.    Der Ausschuss spricht sich für die Kündigung des Vertrages mit der Fa. Remondis bis zum 30.06.2006 aus.

2.    Der Ausschuss stimmt mehrheitlich der Beschlussempfehlung zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig

                                    2. 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen

   
    28.11.2005 - Kreisausschuss
    N 9 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.12.2005 - Kreisausschuss
    N 6 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.02.2006 - Kreisausschuss
    N 8 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.02.2006 - Kreistag
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Angelegenheit wird an den Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

   
    28.02.2006 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
    Ö 7 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Herr Nahrstedt nimmt für Frau Prigge zu diesem TOP an der Sitzung teil.

Es wird keine Beschlussempfehlung abgegeben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

- keines -

   
    30.06.2006 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
    Ö 10 - (offen)
   
               

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