Tagesordnung - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz  

Beschluss:

Die Vorlage wird vertagt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschluss:

Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschluss:

Die Naturdenkmäler LG 058, LG 059 und LG 093 werden wegen eines bestehenden Doppelschutzes als Naturdenkmäler entlassen. Das Naturdenkmal LG 124 bleibt als Naturdenkmal bestehen. Für die übrigen Naturdenkmäler wird die Entscheidung vertagt.

LG 058 (Lindenallee), LG 059 (Eichen und Eschen), LG 93 (Burgwall)

Alle drei Naturdenkmäler werden als Bestandteile eines Ensemble nach dem Nieders. Denkmalschutzgesetz geschützt (s. Stellungnahmen des Nieders. Landesamtes für Denkmalpflege). Entsprechend der Vorgehensweise bei den bisher entlassenen Naturdenkmälern sollen solche Naturdenkmäler entlassen werden, für die ein anderweitiger Schutz besteht, um einen Doppelschutz mit unterschiedlichen Rechtsgrundlagen zu vermeiden. Für die genannten Naturdenkmäler ist entsprechend die Entlassung durchzuführen.

LG 124 (Eisernes Tor)

Das Eiserne Tor stellt in seiner Ausprägung als Naturdenkmal eine Besonderheit dar.

Nicht das Tor selbst, sondern die für den Zustand des Tores ursächlichen Bodengegebenheiten in der Stadt Lüneburg haben zu einer Unterschutzstellung geführt. Nach umfangreichen Gesprächen mit dem Kreisnaturschutzbeauftragten, Nieders. Heimatbund und anderen Vertretern wurde seitens der Verwaltung entschieden, von einer Entlassung des Eisernen Tores aus dem Naturdenkmalschutz abzusehen. Dies ist insbesondere auch deswegen zu vertreten, da für das Eiserne Tor keine Unterhaltungsmaßnahmen erforderlich sind.

LG 065 und LG 088 (Schnellenberger Allee)

Es laufen zurzeit noch Gespräche mit der Stadt Lüneburg bezüglich einer Übertragung der Verkehrssicherungspflicht. Bevor diese Gespräche nicht abgeschlossen sind, sollte über die Vorlage bezüglich der Entlassung aus dem Naturdenkmalschutz nicht beschlossen werden. Da es sich um ähnlich geartete Fälle handelt, gilt gleiches für die Naturdenkmäler mit den lfd. Nrn. LG 057 (Linden- und Eichengruppe), LG 060 (Eichenallee), LG 061 (Wassergraben mit Eichen und Buchen) und 062 (Rehmel mit Eichen, Buchen).

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung