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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sondersitzung des Ausschusses für Raumordnung  

Bezeichnung: Sondersitzung des Ausschusses für Raumordnung
Gremium: Ausschuss für Raumordnung
Datum: Di, 07.03.2023    
Zeit: 16:30 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.12.2022  
S2022-149  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorläufige Teilflächenziele Windenergie der Landkreise zum Ausbau der Windenergie in Niedersachsen  
2023/079  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2023 zum Thema: "Windenergie im Landkreis Lüneburg, Flächenbeitrag von 4,72 % der Landkreisfläche "  
Enthält Anlagen
2023/072  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten

 

dem Raumordnungsausschuss in der Sitzung am 7. März 2023 Vorschläge zur Prüfung der Plausibilität und Belastbarkeit der angekündigten Flächenvorgaben für den Landkreis sowie zur Klärung der Planungsspiel-

ume in Sachen Windenergie auf der Grundlage der neuen Rechtslage zu unterbreiten.

 

   
    07.03.2023 - Ausschuss für Raumordnung
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten

 

dem Raumordnungsausschuss in der Sitzung am 7. März 2023 Vorschläge zur Prüfung der Plausibilität und Belastbarkeit der angekündigten Flächenvorgaben für den Landkreis sowie zur Klärung der Planungsspielume in Sachen Windenergie auf der Grundlage der neuen Rechtslage zu unterbreiten.

 

Geänderte Beschlussvorschlag vom 07.03.2023:

 

Zu Punkt 1 in der Sachlage wird in den weiteren Ausschusssitzungen über den aktuellen Stand hinsichtlich der Prüfung der angekündigten Flächenzielvorgaben für den Landkreis berichtet.

Zu Punkt 2:

Im nächsten Ausschuss trägt die Verwaltung zu den Spielräumen hinsichtlich der neuen Rechtslage vor.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 Enthaltungen

 

Ö 7  
Fortsetzung Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 8  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 9  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 10  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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