Danach suchen andere
Zum Inhalt springen
Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Fr, 16.12.2022    
Zeit: 17:00 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.11.2022  
S2022-647  
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 06.12.2022)  
Enthält Anlagen
2022/326  
Ö 5.1  
30 Jahre Rückgliederung der Gemeinde Amt Neuhaus und des Stadtteils Neu Bleckede am 30.06.2023; Berücksichtigung von entsprechenden finanziellen Mitteln im Haushalt 2023  
2022/424  
Ö 5.2  
Stellenplan für das Jahr 2023 (im Stand der 4. Aktualisierung vom 05.11.2022)  
Enthält Anlagen
2022/329  
Ö 6  
Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH zur Abwendung einer möglichen Überschuldung nach § 19 InsO  
Enthält Anlagen
2022/439  
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird vom Kreistag ermächtigt, die anliegende Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH zu unterzeichnen und gegebenenfalls ein Darlehen mit Rangrücktritt für die Gesellschaft in Höhe von bis zu 975.000,00 € zu gewähren.

 

   
    16.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird vom Kreistag ermächtigt, die anliegende Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH zu unterzeichnen und gegebenenfalls ein Darlehen mit Rangrücktritt für die Gesellschaft in Höhe von bis zu 975.000,00 € zu gewähren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

 

   
    19.12.2022 - Kreisausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.12.2022 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird vom Kreistag ermächtigt, die anliegende Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH zu unterzeichnen und gegebenenfalls ein Darlehen mit Rangrücktritt für die Gesellschaft in Höhe von bis zu 975.000,00 € zu gewähren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

 

 

Ö 7  
Einrichtung eines regionalen Härtefallfonds "Energiepreissteigerung" und Abschluss der Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen zur Erlangung des Landesanteils Härtefallfonds "Energiepreissteigerung"  
Enthält Anlagen
2022/425  
Ö 8  
Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2022/438  
Ö 9  
Jahresabschlüsse 2021 der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG und der Arena Lüneburger Land Verwaltungs GmbH  
Enthält Anlagen
2022/436  
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2023 der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
2022/435  
Ö 11  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 12     Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 13  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

Diese Themen könnten Sie auch interessieren

Der Landkreis 
Kreisentwicklung
Wahlen
Landrat Jens Böther
Kreispolitik
Kreisverwaltung