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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung (Stellenplanberatung)  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung (Stellenplanberatung)
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mi, 12.01.2022    
Zeit: 15:00 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.09.2021      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.10.2021      
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
2021/445  
Ö 7  
Stellenplan für das Jahr 2022 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 23.12.2021)  
Enthält Anlagen
2021/431  
Ö 8  
Jahresabschlüsse 2020 der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG und der Arena Lüneburger Land Verwaltungs GmbH  
Enthält Anlagen
2022/013  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2021 und Wirtschaftsplan 2022 der Arena Lüneburger Land Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
2022/012  
Ö 10  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 100,00 Euro bis 2.000,00 Euro, die bis zum 22.12.2021 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2021/523  
Ö 11  
Antrag der Gruppe DIE LINKE/ Die PARTEI vom 07.12.2021 zum Thema: "WLAN- Ausstattung für das Bleckeder Haus und das Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 28.12.2021)  
2021/499  
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag Antragsteller:
r die WLAN - Ausstattung vom „Bleckeder Haus“ und vom „rger- und Kulturhaus Dahlenburg“ werden Mittel in den HH 2022 eingestellt. Auch eine Förderung über den Strukturentwicklungsfond erscheint möglich.
 

   
    12.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 11 - zurückgestellt
   

KTA Graff bittet unter TOP 3 „Feststellung der Tagesordnung“ um Behandlung des Antrages als Haushaltsantrag, sodass in dieser Sitzung keine Beratung erfolgt.

   
    28.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

 

 

 

Der Antrag wird mit folgender aktualisierter Beschlussempfehlung des Antragstellers zurückgestellt und zur Beratung in die Fraktionen gegeben:

 

r die WLAN - Ausstattung „rger- und Kulturhaus Dahlenburg“ sollen entweder Mittel in Höhe von 5.000 Euro in den Haushalt 2022 eingestellt werden oder eine Förderung aus dem Strukturentwicklungsfond erfolgen.
 

Eine abschließende Beratung erfolgte nicht.

 

 

Ö 12  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 13  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
N 14     Versetzung einer Veterinärdirektorin (A 15 NBesG) zum Landkreis Lüneburg zum nächstmöglichen Zeitpunkt und für den Einsatz im Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung (inkl. Übertragung der kommissarischen Fachdienstleitung).      
Ö 15  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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