Tagesordnung - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.02.2015 | S2015-538 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Erstellung eines Landschaftsrahmenplanes für den Landkreis Lüneburg (im Stand der 3. Aktualisierung vom 20.04.2015) | 2011/357 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 18.01.2012 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Berichtsvorlage – kein Beschluss erforderlich. Der Ausschussvorsitzende und der stellvertretende Ausschussvorsitzende sollen zu den begleitenden Arbeitskreissitzungen eingeladen werden.
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| 05.05.2014 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 22.07.2014 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 13.05.2015 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 20.12.2016 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich
Herr Bartscht berichtet über das Aufstellungsverfahren zum Landschaftsrahmenplan. Er stellt noch einmal heraus, dass es sich um einen Fachplan handelt, zu dessen Aufstellung der Landkreis verpflichtet ist. Er enthält nur Darstellungen und keine Festsetzungen. Ein umfangreiches Beteiligungsverfahren hat stattgefunden. Bereits von Anfang an wurde ein begleitender Arbeitskreis gebildet, dem u.a. mehrere Vertreter von Kommunen als Multiplikatoren angehörten. Mit den Kommunen haben viele einzelne Abstimmungsgespräche stattgefunden, aufgrund derer auch noch erhebliche Anpassungen vorgenommen worden sind. Zuletzt wurden die wesentlichen Zielaussagen auf Überlagerungen mit Bebauungsplänen und sonstiger Bebauung überprüft und angepasst. Den Kommunen wurde danach noch ein drittes und abschließendes Mal Gelegenheit gegeben, bis zum 01.02.2017 Hinweise abzugeben. Im Weiteren erläutert Herr Bartscht das Landschaftsrahmenplanportal. Der Link dorthin ist in der Vorlage vorhanden. Ziel ist es, im Frühjahr 2017 das Projekt Landschaftsrahmenplan mit einer Diskussion im Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz abzuschließen. |
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| Ö 6 | Bestimmung der Grenze des durch den neu errichteten Elbedeich geschützten Gebietes im Bereich des Ortsteiles Alt Garge der Stadt Bleckede | 2015/112 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Antrag der Fraktion CDU/Bündnis 21 RRP vom 19.05.14 (Eingang: 19.05.14); Abschaffung der Brenntage - Beobachtung der Auswirkungen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 20.04.2015) |  |
2014/145 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht über die Rüstungsaltlastverdachtsfläche Ölhof in Bleckede | 2015/120 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
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