TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.10.2015	S2015-440
Ö 5		Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Lüneburg
Ö 6		Mitteilung über die Bildung von Fraktionen und Gruppen; Änderung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzes der Fraktion Bündis 90/Die Grünen	2015/318
Ö 7		Überplanmäßige Aufwendung (Rückstellung) für unterlassene Instandhaltung zur Sanierung der elektrischen Grundinstallation an den Berufsbildenden Schulen II und III	2015/275
Ö 8		1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015	2015/320
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die vorgelegte 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015 mit dem fortgeschriebenen Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

	03.12.2015 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die vorgelegte 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015 mit dem fortgeschriebenen Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	14.12.2015 - Kreisausschuss
	N 6 - ungeändert beschlossen
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	21.12.2015 - Kreistag
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die vorgelegte 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015 mit dem fortgeschriebenen Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 5 Enthaltungen
Ö 9		Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016; (im Stand der 5. Aktualisierung vom 14.12.2015)	2015/251
Ö 10		Stellenplan für das Jahr 2016 (im Stand der 2. Aktualisierung vom 26.11.2015)	2015/241
Ö 11		Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2016	2015/316
Ö 12		Ergänzungsvereinbarung zu § 5 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010	2015/317
Ö 13		Bekanntgabe der Aufnahme von drei Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 4.150.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2014	2015/228
Ö 14		Einteilung des Landkreises Lüneburg in Wahlbereiche für die Kreiswahl 2016	2015/323
Ö 15		Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht	2015/262
Ö 16		2. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2003 "Vorranggebiete für Windenergienutzung" - Beitrittsbeschluss zur Genehmigung mit Maßgabe	2015/325
Ö 17		Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro	2015/328
Ö 18		Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 15.10.2015 angeboten worden sind	2015/283
Ö 19		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"	2015/297
Ö 20		Neue Vereinbarung mit der Tierheim Lüneburg gGmbH über die Unterbringung von Tieren ab dem 01.01.2016	2015/286
Ö 21		Ausschreibung der Verkehrsverträge des Landkreises Lüneburg 2019 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 23.10.2015)	2015/189
Ö 22		Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 15.05.15 (Eingang: 18.05.15); Einführung eines Jugendehrenamtspreises - in der aktualisierten Fassung vom 29.10.2015	2015/137
Ö 23		Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 27.10.15 (Eingang: 27.10.15); Förderung der kommunalen Infrastruktur	2015/305
Ö 24		Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 24.11.15 (Eingang: 24.11.15 ); Erweiterungsantrag vom 12.12.2015 (Eingang: 14.12.2015) Verwendung des Haushaltsüberschusses 2015	2015/324
Ö 25		Antrag der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 03.12.2015 (Eingang: 04.12.2015) Klärung der mit dem Elbhochwasser und der 2D-Modellierung zusammenhängenden Fragestellung	2015/329
Ö 26		Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 21 RRP vom 07.12.2015 (Eingang: 07.12.2015) Resolution zur Einspeisevergütung für erneuerbare Energien - Chancen für lokale Akteure im ländlichen Raum sicherstellen	2015/330
Ö 27		Antrag der Gruppe CDU/ Bündnis 21 RRP vom 07.12.2015 (Eingang: 07.12.2015) Resolution: Keine Repressionen gegen Gemeinden, die sich selbst um die Breitbandversorgung kümmern wollen!	2015/331
Ö 28		Antrag der Gruppe CDU/ Bündnis 21 RRP vom 07.12.2015 (Eingang: 07.12.2015) Resolution "Für gute Unterbringung von hilfebedürftigen Flüchtlingen - gegen Fehlbelegung von geeigneten Unterkünften!"	2015/332
Ö 29		Antrag der Gruppe CDU/ Bündnis 21 RRP vom 07.12.2015 (Eingang: 07.12.2015) Resolution: Gegen die Mittelkürzung im Kommunalen Straßenbau um 15 Millionen Euro	2015/333
Ö 30		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 31		Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 31.1		Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.10.15 (Eingang: 27.10.15); Pilotprojekt Sprachförderung und Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge	2015/306
Ö 32		Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung
Ö 33		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

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