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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Schulausschuss für allgemein und berufsbildende Schulen  

Bezeichnung: Schulausschuss für allgemein und berufsbildende Schulen
Gremium: Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
Datum: Mo, 04.07.2005    
Zeit: 15:00 - 16:50 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.04.2005      
Ö 4  
Festsetzung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Jahresbericht 2004 der Kreisbibliothek; (ohne Vorlage; Herr Linnecke erläutert den Jahresbericht, der allen Kreistagsmitgliedern zugesandt wurde)      
Ö 6  
Finanzierung der zusätzlichen Personalkosten für das Schulbiologie- und Umweltbildungszentrum (SCHUBZ) (Verfasser : Thielert, Hartmut)  
Enthält Anlagen
2005/074  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die kreiseigenen Schulen werden zur Mitfinanzierung zusätzlicher Personalkosten für das Schulbiologie- und Umweltbildungszentrum (SCHUBZ) auf Basis der Schülerzahlen im Sek. I-Bereich aus dem vorhandenen Schulbudget herangezogen. Die Grundschulen im Landkreis Lüneburg werden sich zukünftig über ein Nutzungsentgelt, erhoben und kalkuliert durch das SCHUBZ, an diesen zusätzlichen Personalkosten beteiligen.

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 24.05.2005:

Der Kreisausschuss beschließt eine der drei in der ergänzenden Sachlage dargestellten Möglichkeiten.

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 26.01.2006:

Da eine anteilige Kostenbeteiligung der kreiseigenen Schulen und der Grundschulen im Landkreis nicht realistisch ist und aus den bereitgestellten Ansätzen im jeweiligen Schuletat nicht zusätzlich finanziert werden kann, werden die anteiligen Sach- und Personalkosten für das SCHUBZ zukünftig zentral aus dem Schuletat des Landkreises finanziert. Für diesen Zweck sind Mittel in Höhe von 7.000 € zusätzlich erforderlich. Der bisher bei Haushaltsstelle 02.2920.1100 – Nutzungsgebühren SCHUBZ – in Ansatz gebrachte Betrag in Höhe von 7.000 € wird nicht von den Schulen erhoben. In 2006 ist verwaltungsseitig zu versuchen, eine Deckung aus vorhandenen Mitteln sicherzustellen.

   
    27.04.2005 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
    Ö 7 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    06.06.2005 - Kreisausschuss
    N 17 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.07.2005 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Landkreis Lüneburg stellt für das Haushaltsjahr 2005 einen Betrag in Höhe von 4.000 € zur Verfügung.

Für das Haushaltsjahr 206 ist ein Betrag in Höhe von 7.000 € einzuplanen. Die Kreisverwaltung erhält den Auftrag, ab dem Haushaltsjahr 2006 die kreiseigenen Schulen sowie auch die Grundschulen in der Fläche des Kreises an diesen Mehrausgaben angemessen zu beteiligen. Hierbei sind auch die Schulen aus den benachbarten Landkreisen bzw. deren Schulträger einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    11.07.2005 - Kreisausschuss
    N 16 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.03.2006 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Da eine anteilige Kostenbeteiligung der kreiseigenen Schulen und der Grundschulen im Landkreis nicht realistisch ist und aus den bereitgestellten Ansätzen im jeweiligen Schuletat nicht zusätzlich finanziert werden kann, werden die anteiligen Sach- und Personalkosten für das SCHUBZ zukünftig zentral aus dem Schuletat des Landkreises finanziert. Für diesen Zweck sind Mittel in Höhe von 7.000 € zusätzlich erforderlich. Der bisher bei Haushaltsstelle 02.2920.1100 – Nutzungsgebühren SCHUBZ – in Ansatz gebrachte Betrag in Höhe von 7.000 € wird nicht von den Schulen erhoben. In 2006 ist verwaltungsseitig zu versuchen, eine Deckung aus vorhandenen Mitteln sicherzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    27.03.2006 - Kreisausschuss
    N 9 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Antrag der Rudolf-Steiner-Schule auf einen Sanierungszuschuss aus der Kreisschulbaukasse des Landkreises Lüneburg (Verfasser : Wieske, Michael)  
2005/123  
Ö 8  
Namensgebung für die Realschule Embsen (Verfasser : Wieske, Michael)  
2005/141  
Ö 9  
Neuvereinbarung über Bugdetierung und Energieeinsparung in Schulen (Verfasser : Wieske, Michael)  
2005/142  
Ö 10  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.08.2004 (Eingang: 24.08.2004); Standorte für Ganztagsschulen in der Fläche des Landkreises (Verfasser : Wieske, Michael)
2004/153  
Ö 11  
Bericht aus der Arbeitsgruppe zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung im Landkreis Lüneburg; Ergebnisermittlung der Elternbefragung zur Akzeptanz eines Gymnasiums in Bleckede (ohne Vorlage)      
Ö 12  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 13  
Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung      
Ö 14  
Schließung der Sitzung      
               

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