Auszug - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.08.2004 (Eingang: 24.08.2004); Standorte für Ganztagsschulen in der Fläche des Landkreises
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Diskussionsverlauf:
KAR Michael Wieske erläutert den augenblicklichen Sachstand.
Hinsichtlich der HRS Adendorf weist er auf eine Veröffentlichung des
Niedersächsischen Kultusministeriums im Internet hin, wonach die beantragte
finanzielle Förderung aus IZBB-Mitteln voraussichtlich erst im Jahr 2007
erfolgen wird.
Vor dem Hintergrund der Genehmigung als Ganztagsschule zum
01.08.2005 nimmt der Schulausschuss diese Mitteilung mit großem Befremden zur
Kenntnis. Die Kreisverwaltung wird beauftragt, das MK schriftlich aufzufordern,
die Förderung noch für das Haushaltsjahr 2005 sicher zu stellen. Die
entsprechenden baulichen Voraussetzungen seien für den Ganztagesbetrieb
unabdingbar.
Auf die Frage, wie viel Gelder aus dem Bundesprogramm „Zukunft,
Bildung und Betreuung 2003 – 2007“ noch zur Verfügung stünden erklärt KAR
Michael Wieske, dass nach seiner Auffassung und Kenntnis die Mittel bis 2007
weitgehend durch vorliegende Anträge gebunden seien. Bis zum nächsten
Schulausschuss sagt er eine genaue Prüfung zu.
(Die letzte Presseinformation des MK sowie die veröffentlichte
Zusammenstellung der IZBB-Anträge und das Schreiben des Landkreises an das MK
sind als Anlagen beigefügt.)
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
