TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.08.2016	S2016-246
Ö 5		Wahl einer/s stellvertretenden Ausschuss-Vorsitzenden	2017/024
Ö 6		Verpflichtung der beratenden Mitglieder gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG	2017/025
Ö 7		Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Bezuschussung bei der Erstellung von Potentialanalysen zur wirtschaftlichen und strukturellen Entwicklung von finanzschwachen Gemeinden	2016/322
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Landkreis beteiligt sich an einer Finanzierung von Potentialanalysen von finanzschwächeren Gemeinden, wenn diese für die Auslotung ihrer Entwicklungschancen eine solche in Auftrag geben wollen. Aus den Mitteln des kommunalen Strukturentwicklungsfonds wird eine Bezuschussung auf Antrag der jeweiligen Gemeinde mit bis zu 50 % (max.30.000€) gewährt. Der Landkreis Lüneburg unterstützt antragstellende Gemeinden dabei auch fachlich bei der Projektbeschreibung und Auswahl eines geeigneten Entwicklungsbüros. Die Hauptverwaltungsbeamten der betroffenen Kommunen sind dabei zu beteiligen.

	19.12.2016 - Kreisausschuss
	N 25 - geändert beschlossen
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	19.12.2016 - Kreistag
	Ö 15 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV überwiesen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	13.02.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Landkreis beteiligt sich an einer Finanzierung von Potentialanalysen von finanzschwächeren Gemeinden, wenn diese für die Auslotung ihrer Entwicklungschancen eine solche in Auftrag geben wollen. Aus den Mitteln des kommunalen Strukturentwicklungsfonds wird eine Bezuschussung auf Antrag der jeweiligen Gemeinde mit bis zu 50 % (max.30.000€) gewährt. Der Landkreis Lüneburg unterstützt antragstellende Gemeinden dabei auch fachlich bei der Projektbeschreibung und Auswahl eines geeigneten Entwicklungsbüros. Die Hauptverwaltungsbeamten der betroffenen Kommunen sind dabei zu beteiligen. Abstimmungsergebnis: 2 Gegenstimmen

	20.02.2017 - Kreisausschuss
	N 28 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	06.03.2017 - Kreistag
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Landkreis beteiligt sich an einer Finanzierung von Potentialanalysen von finanzschwächeren Gemeinden, wenn diese für die Auslotung ihrer Entwicklungschancen eine solche in Auftrag geben wollen. Aus den Mitteln des kommunalen Strukturentwicklungsfonds wird eine Bezuschussung auf Antrag der jeweiligen Gemeinde mit bis zu 50 % (max.30.000€) gewährt. Der Landkreis Lüneburg unterstützt antragstellende Gemeinden dabei auch fachlich bei der Projektbeschreibung und Auswahl eines geeigneten Entwicklungsbüros. Die Hauptverwaltungsbeamten der betroffenen Kommunen sind dabei zu beteiligen. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 9 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
Ö 8		Haushaltsplan 2017 / Fachdienst 55, ÖPNV	2016/339
Ö 9		Haushaltsplan 2017 / Fachdienst 01 - Arbeitsgebiete Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung	2017/033
Ö 10		Förderkonzept des Landkreises Lüneburg für die EU-Förderperiode 2014 - 2020	2017/026
Ö 11		Neubau der Schleuse Lüneburg (Scharnebeck) - finanzielle Beteiligung an den Planungskosten	2017/035
Ö 12		Strukturentwicklungsfonds für den Landkreis Lüneburg - Verteilung der Haushaltsmittel aus den Haushaltsjahren 2017 und 2018	2017/037
Ö 13		Strukturentwicklungsfonds: Förderung der touristischen Inwertsetzung des Bleckeder Hafens	2017/036
Ö 14		Hamburg Marketing GmbH / Neuer Gesellschafter Landeshauptstadt Schwerin	2017/039
Ö 15		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 16		Beantwortung von Anfragen gemäß § 17 Geschäftsordnung
Ö 17		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV

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