Vorlage - 2017/033  

Anlage/n:

2  (1 Auszug HH-Plan, 1 Übersicht

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Beigefügt sind ein Auszug aus dem Haushaltsplan sowie eine Übersicht zur Zuordnung der Erträge und Aufwendungen für die Produkte 571-000 (Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung) sowie 575-000 (Förderung des Fremdenverkehrs).

Bezüglich der Mittelanmeldungen ergeben sich gegenüber 2016 folgende Änderungen:

Der Ansatz für die Transferaufwendungen bei Kostenträger 571-00001 steigt von 426.700 EUR auf 658.7000 EUR. Diese Kostensteigerung ergibt sich im Wesentlichen durch die einmalige Veranschlagung eines Kreiszuschusses für die Bauunterhaltung des Bleckeder Schlosses in Höhe von 200.000 EUR.

Zudem werden die Kreiszuschüsse für das KMU-Programm „Produktion+“ (12.000 EUR/a) zukünftig an dieser Stelle veranschlagt, da es sich nicht mehr um Investitionszuschüsse sondern um Beihilfen für Beratungsleistungen handelt.

Für das bisherige Leitprojekt „Kurs Elbe“ der Metropolregion Hamburg gibt es ab Mitte 2017 keine laufende Projektförderung der Metropolregion Hamburg mehr. Insoweit leisten die bisherigen Projektpartner zukünftig einen Betrag in Höhe von je 10.000 EUR/a.

Im Bereich der Investitionen sind die Ansätze für das Breitbandprojekt in den Folgejahren in Einnahmen und Ausgaben durch den Nachtragshaushalt 2016 abgebildet. Hierzu gibt es keinen Änderungsbedarf.

In 2017 müssen einmalig 7.000 EUR für den Erwerb zusätzlicher Aktien der Süderelbe AG bereitgestellt werden.