Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.06.2015 | S2015-471 | |||||
Ö 5 | Vorstellung des Radverkehrsbeauftragten | 2015/200 | |||||
Ö 6 | Zwischenbericht des Betriebs "Straßenbau und -unterhaltung" zum 30.06.2015 gemäß § 3 Eigenbetriebsverordnung | 2015/198 | |||||
Ö 7 | Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2014, Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss | 2015/199 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
der Jahresüberschuss in Höhe von 253.421,86€ wird gemäß § 12 Abs. 2 EigBetrVO in die Erneuerungsrücklage eingestellt.
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08.09.2015 - Betriebs- und Straßenbauausschuss | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
der Jahresüberschuss in Höhe von 253.421,86€ wird gemäß § 12 Abs. 2 EigBetrVO in die Erneuerungsrücklage eingestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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12.10.2015 - Kreistag | |||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
der Jahresüberschuss in Höhe von 253.421,86€ wird gemäß § 12 Abs. 2 EigBetrVO in die Erneuerungsrücklage eingestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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Ö 8 | Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 9 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
Ö 10 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||