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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung  

Bezeichnung: Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung
Gremium: Ausschuss für Erneuerbare Energien und Klimafolgenanpassung
Datum: Mo, 06.02.2012    
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
2012/002  
Ö 4  
Verpflichtung der beratenden Mitglieder gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG  
Enthält Anlagen
2012/003  
Ö 5  
Tätigkeitsbericht der Klimaschutzleitstelle  
Enthält Anlagen
2012/029  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Leitstudie 100% Erneuerbare-Energie-Region Landkreis und Hansestadt Lüneburg; Aktueller Sachstand  
2012/025  
Ö 7  
Sachstand Teilplan Windenergie  
Enthält Anlagen
2012/017  
Ö 8  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 19.06.2011 (Eingang: 20.06.2011); Änderungsantrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 01.07.2011 (Eingang: 01.07.2011); Genehmigungsverfahren bei Kleinstwindkraftanlagen (im Stand der 2. Aktualisierung vom 13.01.2012)
Enthält Anlagen
2011/197  
Ö 9  
Durchführung eines Projektes zum Energie- und Ressourcensparen an landkreiseigenen Schulen. Einrichtung eines Energiesparmodells.  
2012/022  
Ö 10  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 07.11.2011 (Eingang: 07.11.2011); Bildung eines gemeinsamen Grundsatzausschusses Energie mit der Hansestadt Lüneburg  
2012/031  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Siehe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung am 06.02.2012.

Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 22.02.2012:

Dem Ausschuss gehören weiterhin die folgenden beratenden Mitglieder an:

Energieversorgung Dahlenburg-Bleckede AG

Herr Rolf Bannehr

E.ON Avacon AG

Herr Axel Bünsche

2 kommunale Vertreter der (Samt-) Gemeinden

Abstimmung läuft

Bauernverband Nordostniedersachsen

Herr Wolf Winkelmann

Leuphana Universität

Herr Prof. Dr. Ruck

KLIMAWERK Energieagentur GmbH & Co. KG

Frau Dr. Heide-Rose Manz-Keinke

Regenerative Energie Lüneburg GmbH

Frau Heiderose Schäfke

Abstimmung läuft

Lüneburger Wohnungsbau GmbH

Frau Heiderose Schäfke

Abstimmung läuft

SunOn Sonnenkraftwerke Lüneburg e.V.

Herr Tomas Biermann-Kojnov

Zukunftsgenossen

Herr Horst Jäger

Aus der Verwaltung von Hansestadt und Landkreis Lüneburg werden in den Ausschuss entsandt:

Landkreis Lüneburg

Herr Landrat Manfred Nahrstedt,

Frau Kreisrätin Monika Scherf,

ein/e Vertreter/in der gemeinsamen Klimaschutzleitstelle von Landkreis und Hansestadt Lüneburg

Hansestadt Lüneburg

Herr Oberbürgermeister Ulrich Mädge,

Herr Markus Moßmann, Umweltdezernent

 

   
    06.02.2012 - Ausschuss für Erneuerbare Energien und Klimafolgenanpassung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Bildung eines gemeinsamen Grundsatzausschusses „Energie“ mit der Hansestadt Lüneburg wird beschlossen.

Diesem sollen angehören

- 5 Mitglieder des Kreistages des Landkreises Lüneburg

- 5 Mitglieder des Rates der Hansestadt Lüneburg

 

Bei 5 Mitgliedern des Kreistages ergibt sich folgende Sitzverteilung:

Ø                               SPD/GRÜNE 3 Sitze und Vertreterinnen und Vertreter

Ø                               CDU/RRP 2 Sitze und Vertreterinnen und Vertreter

ordentliche Mitglieder

Vertreter

SPD/GRÜNE -3 Sitze-

 

Herr Franz-Josef Kamp

Herr Peter Rowohlt

Herr Prof. Dr. Hinrich Bonin

Herr Heiko Dörbaum

Herr Bernhard Stilke

Frau Stefi Brockmann-Wittig

CDU/RRP – 2 Sitze -

 

Herr Günter Dubber

Frau Ingrid Dziuba-Busch

Herr Bernd Wald

Herr Dieter Hublitz

Fraktionen und Gruppen, auf die bei der Sitzverteilung kein Sitz entfallen ist, sind berechtigt, ein beratendes Mitglied (Grundmandat) in den Ausschuss zu entsenden.

 

Grundmandat

 

FDP 1 Sitz

 

Frau Birte Schellmann

wid noch benannt

Linke

 

Herr Frank Stoll

Herr Bernd Jaschke

 

 

Außerdem ist ein Vorsitzender aus den Reihen der Mitglieder des Kreistages zu bestimmen. Der Vorsitz wechselt zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg.

Zum Vorsitzenden/zur Vorsitzenden

wird gewählt:

Herr Franz-Josef Kamp

 

 

Abstimmungsergebnis: 7:4 bei 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    05.03.2012 - Kreisausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.03.2012 - Kreistag
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

Die Bildung eines gemeinsamen Grundsatzausschusses „Energie“ mit der Hansestadt Lüneburg wird beschlossen.

Diesem sollen angehören

- 5 Mitglieder des Kreistages des Landkreises Lüneburg

- 5 Mitglieder des Rates der Hansestadt Lüneburg

 

Bei 5 Mitgliedern des Kreistages ergibt sich folgende Sitzverteilung:

Ø                               SPD/GRÜNE 3 Sitze und Vertreterinnen und Vertreter

Ø                               CDU/RRP 2 Sitze und Vertreterinnen und Vertreter

ordentliche Mitglieder

Vertreter

SPD/GRÜNE -3 Sitze-

 

Herr Franz-Josef Kamp

Herr Peter Rowohlt

Herr Prof. Dr. Hinrich Bonin

Herr Heiko Dörbaum

Herr Bernhard Stilke

Frau Stefi Brockmann-Wittich

CDU/RRP – 2 Sitze -

 

Herr Günter Dubber

Frau Ingrid Dziuba-Busch

Herr Bernd Wald

Herr Dieter Hublitz

Fraktionen und Gruppen, auf die bei der Sitzverteilung kein Sitz entfallen ist, sind berechtigt, ein beratendes Mitglied (Grundmandat) in den Ausschuss zu entsenden.

 

Grundmandat

 

FDP/Unabhängige Gruppe 1 Sitz

 

Frau Birte Schellmann

Herr Stefan Mues

Linke

 

Herr Frank Stoll

Herr Bernd Jaschke

 

 

Außerdem ist ein Vorsitzender aus den Reihen der Mitglieder des Kreistages zu bestimmen. Der Vorsitz wechselt zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg.

Zum Vorsitzenden/zur Vorsitzenden

wird gewählt:

Herr Franz-Josef Kamp

 

 

 

Dem Ausschuss gehören weiterhin die folgenden beratenden Mitglieder an:

Energieversorgung Dahlenburg-Bleckede AG

Herr Rolf Bannehr

E.ON Avacon AG

Herr Axel Bünsche

2 kommunale Vertreter der (Samt-) Gemeinden

Herr Bürgermeister Jens Böther (Vertreter: Herr Samtgemeindebürgermeister Joachim Dassinger)

Herr Samtgemeindebürgermeister Helmut Völker (Vertreter: Herr Samtgemeindebürgermeister Josef Röttgers)

Bauernverband Nordostniedersachsen

Herr Wolf Winkelmann

Leuphana Universität

Herr Prof. Dr. Ruck

KLIMAWERK Energieagentur GmbH & Co. KG

Frau Dr. Heide-Rose Manz-Keinke

Lüneburger Wohnungsbau GmbH und Regenerative Energie Lüneburg GmbH

Frau Heiderose Schäfke

 

SunOn Sonnenkraftwerke Lüneburg e.V.

Herr Tomas Biermann-Kojnov

Zukunftsgenossen

Herr Horst Jäger

Aus der Verwaltung von Hansestadt und Landkreis Lüneburg werden in den Ausschuss entsandt:

Landkreis Lüneburg

Herr Landrat Manfred Nahrstedt,

Frau Kreisrätin Monika Scherf,

ein/e Vertreter/in der gemeinsamen Klimaschutzleitstelle von Landkreis und Hansestadt Lüneburg

Hansestadt Lüneburg

Herr Oberbürgermeister Ulrich Mädge,

Herr Markus Moßmann, Umweltdezernent

 

 

Abstimmungsergebnis: 18 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Ö 11  
Haushaltsplan 2012 der Klimaschutzleitstelle  
Enthält Anlagen
2012/030  
Ö 12  
Haushalt 2012 Regional- und Bauleitplanung  
Enthält Anlagen
2012/006  
Ö 13  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 14  
Beantwortung von Anfragen gemäß § 17 Geschäftsordnung      
Ö 14.1  
Antrag der CDU/RRP-Kreistagsfraktion vom 05.12.2011 (Eingang: 06.12.2011); Photovoltaik auf landkreiseigenen Gebäuden
Enthält Anlagen
2011/340  
Ö 15  
Schließung der Sitzung      
               

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