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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss  

Bezeichnung: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Mo, 01.02.2010    
Zeit: 14:00 - 15:20 Anlass: Sitzung
Raum: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Heidbergstraße 2, 21409 Embsen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.11.2009  
S2009-220  
     
   
Ö 4  
Finanzhilfen nach den Richtlinien zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (VVG), früher GVFG; Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) 2011 bis 2015  
Enthält Anlagen
2009/305  
Ö 5  
Prioritätenliste für weitere dringende Straßensanierungen ab 2011 (ohne Förderung VVG)  
Enthält Anlagen
2009/304  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Prioritätenliste für weitere dringende Sanierungsmaßnahmen wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

   
    01.02.2010 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Prioritätenliste für weitere dringende Sanierungsmaßnahmen wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 7  
Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung      
               

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