Vorlage - 2009/305  

Anlage:

MJP 2011 bis 2015

Beschlussvorschlag:

Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2011 bis 2015 für den Straßen-, Brücken- und Radwegebau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Sachlage:

Für die Erstellung der Anträge der Straßen-, Radwege- und Brückenbaumaßnahmen zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm (MJP) gemäß VVG bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Außenstelle Lüneburg, ist die Fortschreibung des MJP des Landkreises erforderlich.

Die Betriebsleitung hat ein entsprechendes MJP erstellt und legt dieses zur Beratung und Beschlussfassung vor (s. Anlage). Die dort aufgeführten Maßnahmen entsprechen den Kriterien des GVFG (analog).

Anmerkungen:

1.                   Das MJP entspricht im wesentlichen dem MJP vom Jahr 2009 (s. Vorlagen-Nr. 2009/007) für die Jahre 2010 bis 2014.

2.                   Der Ausbau der K 53 Scharnebeck – Echem – Bullendorf bleibt wie bisher für 2011 vorgesehen. Wegen der Dringlichkeit dieser Maßnahme wurde diese außerdem noch mit dem Bau des Radweges K 33 Melbeck – Kolkhagen getauscht, dieser bleibt aber auch für 2011 vorgesehen. Die Dringlichkeit des Ausbaus der K 53 ergibt sich aus der rapide zunehmenden Verschlechterung des Straßenkörpers. Um die Verkehrssicherheit überhaupt noch zu gewährleisten, müssen erhebliche Unterhaltungsmittel aufgewendet werden (z. B. für Aufschulterungen, Schutzleitplanken).

3.                   Die bisher in der Prioritätenliste enthaltenen Ausbaumaßnahmen der

·        K 5 Karze – Brackede (Brücke Marschwetter) und

·        K 2 Ortsdurchfahrt Bockelkathen

sind wegen der grundsätzlichen Förderungsmöglichkeit dort heraus genommen und außerhalb des Planungszeitraumes für 2016 zur Information aufgenommen worden.

4.                   Die Radwege K 11, Alt Garge – Schwimmbad und K 28, L 221 – Nutzfelde, die bereits im vorherigen Jahr außerhalb des MJP 2010 bis 2014 auf 2015 verschoben werden mussten, müssen deshalb um zwei weitere Jahre auf 2017, wiederum außerhalb des diesjährigen MJP, verschoben werden.

5.                   Ein Teil der Baumaßnahmen aus dem MJP 2010 bis 2014 wurde vom Minister für Wirtschaft, Technologie und Verkehr (MW) bereits in das dortige Mehrjahresprogramm übernommen. Für welches Jahr, ist der vorletzten Spalte des beiliegenden MJP zu entnehmen. Bei den bisher noch nicht vom MW übernommenen Projekten sind in dieser Spalte entsprechend keine Jahresangaben vorhanden.

Finanzielle Auswirkungen:

Die im Mehrjahresprogramm ausgewiesenen Maßnahmen sind nach den Förderungsrichtlinien GVFG grundsätzlich förderungsfähig. Die voraussichtlichen Finanzierungsanteile (Land, Dritte, Landkreis) werden im Vermögensplan der jeweiligen Wirtschaftsjahre ausgewiesen (je nach Umsetzung).