Auszug - Haushalt 2008 - Produktziele und Haushaltsansätze der Gebäudewirtschaft  

Diskussionsverlauf:

Zunächst erläutert BOR’in Opalka die Produktziele des Fachdienstes Bauen. Dabei unterstreicht Sie noch einmal, dass in dem dortigen Bereich neben der Bearbeitung von Bauanträgen noch etliche weitere Aufgaben zu bearbeiten sind. So bindet insbesondere die Bauüberwachung mit der zunehmenden Liberalisierung des öffentlichen Baurechts erhebliche Kapazitäten.

KTA Hoppe hinterfragt, ob nicht durch rückläufige Antragszahlen frei werdende Ressourcen für die Statikprüfung kleinerer Baumaßnahmen genutzt werden können. BOR’in Opalka erläutert, dass in ihrem Fachdienst derzeit nur ein Mitarbeiter über eine entsprechende Ausbildung verfüge. Es wird angeregt, bei künftigen Einstellungen auf entsprechende Befähigungen zu achten.

KTA Perschel relativiert die Kritik, die verschiedentlich laut wird. Die Mitarbeiter im Fachdienst Bauen können auch nicht mehr als arbeiten. In diesem Zusammenhang berichtet BOR’in Opalka, dass nach einer von ihr geführten Statistik von 500 Bauanträgen mehr als 100 Anträge unvollständig eingehen. Die Nachforderung der fehlenden Unterlagen führt dann natürlich zu unnötig langen Bearbeitungszeiten.

KTA Brüel-Sasse erfragt den Grund der laut Kosten- und Erlösrechnung um 50.000 € gestiegenen Kosten für Aufwendungen Dritter. Dahinter verbergen sich laut BOR’in Opalka in entsprechender Höhe gestiegene Kosten für die Statikprüfung durch externe Prüfingenieurbüros, denen aber auf der anderen Seite auch eine höhere Einnahmeerwartung auf der Gebührenseite gegenübersteht. Insoweit verhält sich dieser Posten kostenneutral.

Anschließend präsentiert und erläutert KOAR Beyer ausführlich die Produktziele, das Betriebsergebnis der Kosten- und Erlösrechnung, die Haushaltsansätze für die Bewirtschaftung und den Bauunterhalt sowie die im nächsten Jahr geplanten Investitionsmaßnahmen der Gebäudewirtschaft und beantwortet Fragen dazu. Auf die der Vorlage beigefügten Zusammenstellungen wird Bezug genommen. Hingewiesen wird insbesondere auf die im Produkthaushalt auf Seite 97 abgebildete Prioritätenliste der von den Schulen angemeldeten Investitionsmaßnahmen, über die im Zuge der Haushaltsberatungen zu entscheiden sein wird. Deutlich gemacht wird, dass der zur Finanzierung der Kreditaufnahmen für das Sanierungsprogramm Schulen noch einmal um 300.100 € auf jetzt 3 Mio. € gekürzte Ansatz für die laufende Bauunterhaltung nicht noch weiter gekürzt werden sollte. Sonst droht weiterer Werteverfall der kreiseigenen Gebäude.

Eine kurze Diskussion entwickelt sich um den Haushaltsansatz für den Neubau der Künstlerstätte in Bleckede. KTA Röckseisen erinnert an die FDP-Anfrage im Wirtschaftsausschuss, warum die Künstlerstätte nicht ebenso gut an anderer Stelle im Landkreis errichtet werden kann. So böte sich beispielsweise auch der „Lüninghof“ in Scharnebeck an.

EKR Krumböhmer erläutert, dass dieses Projekt für einen erfolgreichen Förderantrag auf Ziel 1 – Mittel unbedingt in eine Gesamtkonzeption eingebunden werden muss, die in Bleckede für das dortige Schlossumfeld bereits existiert. Darüber hinaus besteht ein erheblicher zeitlicher Druck. Der Förderantrag muss in den nächsten 2 ½ Monaten gestellt werden. Dieser Termin ließe sich bei einer vorher neu zu führenden  Standortdiskussion nicht halten.

KTA Brüel-Sasse betont den guten Namen, den die Künstlerstätte in Bleckede sich in den vielen Jahren ihres Wirkens erworben hat. Die Künstlerstätte ist eng mit Bleckede verbunden. Hier finden die Künstler gewachsene Strukturen vor. Das Interesse der Künstler ist riesig. So haben sich laut EKR Krumböhmer auf die letzte Ausschreibung über 400 Künstler um einen Platz in der Künstlerstätte Bleckede beworben. Auch die KTA Meyn und Perschel befürworten einen Verbleib in Bleckede.

Beschluss:

Die Produktziele und Haushaltsansätze der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.