Vorlage - 2007/266  

Anlage/n:

11 Übersichten – nur für die beratenden Mitglieder

Beschlussvorschlag:

 

Die Produktziele und Haushaltsansätze der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Sachlage:

 

Die Kreistagsabgeordneten haben mit Vorlage 2007/242 des Finanzmanagements vom 04.10.2007 den Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2007 erhalten. Dem kameralen Haushaltsplan ist wieder der Produkthaushaltsplan vorangestellt, der den direkten Zusammenhang zwischen Produkten, Produktzielen und den dafür einzusetzenden finanziellen Ressourcen aufzeigt. Letzterer soll daher Grundlage für die Haushaltsberatungen sein.

 

Die Darstellungen und Erläuterungen zum Produkt der Gebäudewirtschaft

03.12.10            Bereitstellung von Flächen und Räumen

 

mit den 5 Leistungen

03.12.10.10       Neubau, Umbau und Erweiterung

03.12.10.30       Bauunterhaltung und Sanierung

03.12.10.40       Ver- und Entsorgung

03.12.10.50       Gebäude- und Grundstücksservice

03.12.10.60       Vermittlung und Verwaltung von Flächen und Räumen

 

finden sich auf den Seiten 59 bis 72 des Haushaltsplanentwurfs.

 

Die Produktziele stehen direkt unter der Produktbeschreibung. Die für die Zielerreichung einzusetzenden Ressourcen können der den jeweiligen Produkten zugeordneten Kosten- und Erlösrechnung entnommen werden. Die im diesjährigen Zielworkshop des Servicebereichs 3 erarbeiteten Produktziele orientieren sich an den Mittelfristigen Entwicklungszielen (MEZ) und Handlungsschwerpunkten (HSP), die sich der Landkreis Lüneburg gegeben hat.

 

Nachstehend sind die konkreten Produktziele für das Haushaltsjahr 2008 noch einmal aufgeführt.
Der Handlungsrahmen und die aktuelle Beschlusslage sind der den Produktzielen voran gestellten Ausgangslage zu entnehmen.

 

Neubau, Umbau und Erweiterung

Mit der Stadt Lüneburg ist bis spätestens zum 30.09.2008 ein bauliches Entwicklungskonzept für den Berufsschulstandort am Schwalbenberg vereinbart.

 

Bauunterhaltung und Sanierung

Die 2. Bauabschnitte zur Umsetzung der Sanierungskonzepte für die Schulzentren in Scharnebeck und Oedeme sind bis zum Jahresende 2008 abgeschlossen.

 

Die vereinbarte Strategie zur nachhaltigen und Wert erhaltenden Sanierung und Unterhaltung der kreiseigenen Gebäude wird weiter umgesetzt. Von den für die Umsetzung bereitgestellten Mittel werden mindestens 95 % für die Sanierung und Modernisierung der Schulen eingesetzt.

 

Ver- und Entsorgung

Das computergestützte Energie Controlling System (ECS) zur Unterstützung eines zeitnahen und wirksamen Controllings der Energieverbrauche wird weiter optimiert. Die Verbrauchswerte werden monatlich erfasst und zur Eigenkontrolle an die Nutzer sowie die Hausmeister weitergegeben. Dazu werden die Schulhausmeister bis spätestens zum 30.09.2008 in das Intranet der Kreisverwaltung eingebunden.

 

Die Ausgaben für die Bewirtschaftung der kreiseigenen Liegenschaften (Strom, Heizung, Wasser, Abwasser, Müll, Reinigung, Versicherung) bleiben auf dem Ansatz 2005 von 16,12 € / m² Bruttogeschossfläche (BGF) festgeschrieben.

 

Die Preissteigerung beim Strombezug ist nach den jetzt vorliegenden Ergebnissen der aktuellen Stromausschreibung mit rund 3,5 % moderater ausgefallen als erwartet. Auch bei den neu ausgeschriebenen Versicherungsleistungen werden die Einsparungen die Erwartungen übertreffen.

 

Den Schwerpunkt der Arbeit der Gebäudewirtschaft wird in den nächsten Jahren die in diesem Jahr begonnene Umsetzung des Sechs-Jahres-Programms zur Sanierung der kreiseigenen Schulen bilden. Jährlich sind hierfür 6 Mio. €, insgesamt also 36 Mio. € vorgesehen. Auf die Punkte 1.7 „Bauunterhaltung“ und 2. „Vermögenshaushalt“ der Haushaltsvorlage 2007/242 wird Bezug genommen. Dazu kommen die Ansätze im Vermögenshaushalt für Schulbauerweiterungen, die aus der Kreisschulbaukasse refinanziert werden. So sind z.B. für das Schulzentrum Scharnebeck im Haushaltsplanentwurf 2008 für den 2. Umsetzungsschritt des Sanierungsprogramms 1.550.000 € und für den 2. Bauabschnitt der Schulerweiterung mit dem Ziel des Abbaus der dortigen Mobilklassen noch einmal 1.385.000 €, insgesamt also 2.935.000 € eingesetzt.

 

Das Sanierungsprogramm wird kreditfinanziert und bedarf der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht. Um den Schuldendienst für diese zusätzlichen Kreditaufnahmen leisten zu können, wurden die Bauunterhaltungsmittel noch einmal um 300.000 € auf nunmehr 3 Mio. € gekürzt.

 

Unter der Leistung 03.12.10.10 „Neubau, Umbau und Erweiterung“ sind die angemeldeten Baubedarfe der kreiseigenen Schulen aufgelistet. Zu deren vollständigen Umsetzung reichen die in der Kreisschulbaukasse bereitstehenden Mittel nicht aus. Der Fachdienst Schulen hat deshalb eine Prioritätenliste erarbeitet, die auf Seite 97 des Haushaltsplanentwurfs abgedruckt und im Zuge der Haushaltsberatungen zu diskutieren ist. Dabei werden insbesondere auch die Ergebnisse der extern fortzuschreibenden Schulentwicklungsplanung zu berücksichtigen sein.

 

Zusammenstellungen zu den geplanten Bau- und Bauunterhaltungsmaßnahmen mit den dazugehörigen Ansätzen im Vermögens- und Verwaltungshaushalt sind der Vorlage beigefügt. Die Aufteilung der Bauunterhaltungsmittel erfolgte gemäß der mit dem Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen verabredeten und so vom Kreistag am 06.06.2005 beschlossenen Strategie zur nachhaltigen und Wert erhaltenden Sanierung und Unterhaltung der kreiseigenen Gebäude (vgl. Vorlage 2005/107).

 

In der Sitzung werden die Produktziele und Haushaltsansätze noch ausführlicher erläutert.