Auszug - Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beteiligung mit dem Lehrschwimmbecken Oedeme
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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FDL Beyer stellt die Vorlage vor und erläutert mit der dem Protokoll beigefügten Präsentation zur Sitzung die Details.
Mit Schreiben vom 21.08.2023 hat die Kommunalaufsicht die Haushaltsnotlage des Landkreises Lüneburg bestätigt. Durch diese Bestätigung würde sich, im Falle einer Aufnahme des Projekts in das Förderprogramm, die Fördersumme von 45% auf 75% der Gesamtkosten erhöhen.
Die Vorlage wird für den weiteren Gremienweg entsprechend aktualisiert.
Beschluss:
Die Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren zum Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ durch Einreichung einer Projektskizze für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens Oedeme wird bewilligt. Es ist beabsichtigt, den kommunalen Finanzierungsanteil in den Haushaltsplanentwurf 2024 und die Finanzplanung 2025 / 2026 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
