Auszug - Jahresprogramm 2023 - Vorstellung der im Haushaltsjahr 2023 geplanten und fortzuführenden größeren Baumaßnahmen  

FDL Beyer präsentiert dem Ausschuss das in diesem Jahr von der Gebäudewirtschaft geplante Bau- und Sanierungsprogramm und stellt die Inhalte der einzelnen Maßnahmen kurz vor. Einschließlich der kleineren Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen beläuft sich das Investitionsvolumen in diesem Jahr auf rund 25.101.700 €. Die Präsentation befindet sich in der Anlage.

Maßnahmen zur Elektrosanierung an verschiedenen Schulstandorten:

KTA Bonin hinterfragt kritisch die Höhe und das Erfordernis der Elektrosanierungen an den verschiedenen Schulstandorten. Seiner Erfahrung nach würde sich das Volumen der Elektrosanierungsarbeiten deutlich reduzieren, wenn eine zweite Meinung eingeholt würde.

FDL Beyer wird eine Stellungnahme in der nächsten Ausschusssitzung abgeben, in der die Notwendigkeit der Elektrosanierungsmaßnahme ebenso dargelegt wird, wie auch die von KTA Gros gewünschte Benennung des Anteils von Brandschutzmahmen an den Elektrosanierungen

FDL Beyer weist darauf hin, dass es sich bei der regelmäßigen Prüfung von Elektroinstallationen und der hieraus resultierenden Mängelbeseitigung um eine Pflichtaufgabe handelt. KRin Vossers führt zudem aus, dass die Mittel für die Elektrosanierungen grundsätzlich bereits in den Haushaltsanmeldungen 2023 enthalten sind und in der Sitzung lediglich die damit angestrebten Baumaßnahmen für das Jahr 2023 vorgestellt würden. Einzelne Vorlagen zu den sonstigen größeren Maßnahmen kündigt FDL Beyer für die nachfolgenden Ausschusssitzungen an.

IGS Embsen, Wiederaufbau nach Brandschaden:

Im Verlauf der Maßnahmenvorstellung durch FDL Beyer thematisieren einzelne Ausschussmitglieder die angekündigten Kostensteigerungen und erwarten, dass das Raum- und Bauprogramm vor Umsetzung des 2. Bauabschnitts noch einmal kritisch auf das unbedingt Notwendige überprüft und neu beraten wird. Die Verwaltung solle eine gemeinsame Sitzung von Schul- und Hochbauausschuss terminieren, in welchem das gewünschte Raumprogramm und die Finanzierung behandelt würden. Auf Hinweis von FDL Beyer, dass es eine gültige Beschlusslage gäbe, an die die Verwaltung grundsätzlich gebunden sei und der Anstoß für eine nochmalige Prüfung daher eigentlich durch einen entsprechenden politischen Antrag gegeben werden müsste, sprechen sich die Ausschussmitglieder mehrheitlich dafür aus, dass diese Initiative von der Verwaltung ausgehen soll und diese die Schule über die erneute Prüfung des Raum- und Bauprogramms informieren soll.

Sonderprogramm „Energiesparen/Klimaschutz“:

FDL Beyer kündigt an, dass er im nächsten Ausschuss vorschlagen wird, bei der Nachrüstung von PV-Anlagen auf den kreiseigenen Liegenschaften zweigleisig zu fahren und neben der Errichtung eigener Anlagen auch eine Errichtung der Anlagen durch Dritte mit Verwendung des erzeugten Stroms am Anlagenstandort zuzulassen. Entsprechende Interessenbekundungen liegen vor und durch eine Verteilung der „Last“ auf mehrere Schultern würden die Nachrüstungen schneller umgesetzt werden können.

KTA Bonin schlägt die Gründung einer „Energie GmbH“ vor und empfiehlt Kontaktaufnahmen mit den Samtgemeinden Bardowick und/oder Gellersen.

KTA Gros schlägt die Bildung einer Genossenschaft, ähnlich den „Zukunftsgenossen“ vor.

FDL Beyer wird die vorstehenden und weitere Ideen zur Umsetzung des Sonderprogramms im nächsten Ausschuss vorstellen.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Dem vorgestellten Programm der im Haushaltsjahr 2023 geplanten und fortzuführenden größeren Baumaßnahmen wird vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts zugestimmt.

Ergänzter Beschluss vom 09.02.2023:

Dem vorgestellten Programm der im Haushaltsjahr 2023 geplanten und fortzuführenden größeren Baumaßnahmen wird vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts zugestimmt.

Zu den gemäß Übersicht geplanten Elektrosanierungen an verschiedenen Schulstandorten wird deren Notwendigkeit zur nächsten Sitzung noch detailliert dargestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit einer Enthaltung zugestimmt.