Auszug - Jahresprogramm 2017 - Vorstellung der im Haushaltsjahr 2017 geplanten bzw. fortzuführenden größeren Baumaßnahmen  

Diskussionsverlauf:

KVOR Beyer präsentiert dem Ausschuss das in diesem Jahr von der Gebäudewirtschaft umzusetzende Bau- und Sanierungsprogramm, stellt die Inhalte sowie den aktuellen Planungs- und Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen vor und beantwortet Fragen dazu. Die entsprechenden Auszüge seiner Präsentation liegen dem Protokoll an.

Einschließlich der kleineren Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen beläuft sich das Investitionsvolumen in diesem Jahr auf 11.141.200 €.

Auf Nachfrage zu den Mitteln der Kommunalinvestitionsförderungsprogramme I und II (KIP I und KIP II) erläutert er, wie diese in die Ansatzplanung einbezogen worden sind. Zum KIP II - Programm liegen derzeit noch keine konkreten Verteilungsquoten und Ausführungshinweise vor. Insofern beruhen die Planungen zum Teil noch auf Annahmen.

Nach Kündigung der Nutzungsvereinbarung über die Schweißwerkstätten an der Georg-Sonnin-Schule durch den Landesverband Metall ist der Schweißunterricht ab 2018 neu zu organisieren. Die Schule ist dabei, hierzu ein Konzept zu erarbeiten. Ggf. frei werdende Räumlichkeiten könnten dann durch andere Fachabteilungen genutzt werden.

Zur geplanten Erweiterung des Schulzentrums Scharnebeck erinnert KTA Rehfeldt an den gemeinsamen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion, die Schulentwicklungsplanung für den Landkreis Lüneburg fortzuschreiben. Ltd. KVD Maul unterstreicht noch einmal, dass zusätzliche Räume bereits durch die Wiedereinführung des G9-Abiturs benötigt werden.

Insgesamt scheint das vorgestellte Jahresprogramm in sich schlüssig und findet im Ausschuss einhellige Zustimmung.

Beschluss:

Dem vorgestellten Programm der im Haushaltsjahr 2017 geplanten bzw. fortzuführenden größeren Baumaßnahmen wird vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: - einstimmig -