Auszug - Änderung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der Theater Lüneburg GmbH
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
Herr Degen-Feldmann berichtet über die Änderungen im Gesellschaftsvertrag und der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der Theater Lüneburg GmbH.
KTA Dubber führt aus, dass in der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion kontrovers über die Vorlage diskutiert wurde. Die Zahl der Aufsichtsratsmitglieder soll ab Beginn der neuen Kommunalwahlperiode in 2016 von bisher 17 auf 12 Mitglieder verkleinert werden. Kreistag des Landkreises und Rat der Hansestadt Lüneburg benennen zukünftig nur noch jeweils drei anstatt fünf Aufsichtsratsmitglieder. Einige seiner Fraktionskollegen habe die Reduzierung verwundert und er könne den Bedarf für diese Reduzierung nicht erkennen.
Herr Degen-Feldmann erläutert, dass die Reduzierung der Mitgliederzahl aus dem Kodex der Hansestadt resultiere. Damit werde ein effizientes Arbeiten des Aufsichtsrates sichergestellt.
KAR Mennrich erklärt, dass ein Gremium effizienter arbeiten könne, wenn es nicht allzu viele Mitglieder habe. Dies sei eine konsequente Linie, der bereits mehrere Gesellschaften folgen.
KTA Gödecke möchte wissen, wie die Sitzverteilung ausfallen werde und ob es einen Grund gebe, dass die Änderungen zum jetzigen Zeitpunkt erfolgen.
KAR Mennrich antwortet, dass sich die Sitzverteilung nach dem Verteilerschlüssel im Kreistag richte. Der jetzige Zeitpunkt sei ideal, da der Gesellschaftsvertrag ohnehin geändert werden müsse.
KTA Kamp macht darauf aufmerksam, dass die kleinen Parteien von den Änderungen nicht betroffen sein werden, da diese auch vorher keinen Sitz hatten. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Arbeit im Aufsichtsrat durch die Reduzierung schlechter ausfallen werde.
LR Nahrstedt schlägt vor, das Thema in den Fraktionen bis zum nächsten Kreisausschuss nochmals zu beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig