Auszug - Kommunaler Strukturentwicklungsfonds für den Landkreis Lüneburg - Verteilung der Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2015

Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV

TOP:

Ö 7

Gremium:

Ausschuss für Wirtschaft und Touristik

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Di, 21.04.2015

Zeit:

14:00 - 17:25

Anlass:

Sitzung

Raum:

Ausbildungszentrum Luhmühlen

Ort:

Ausbildungszentrum Luhmühlen, Callunaris CCC (1. OG), Westergellerser Heide 1, 21394 Westergellersen

Zusatz:

WLAN ist nicht vorhanden. Bitte packen Sie die elektronische Aktenmappe. Anfahrt aus Richtung Lüneburg: Sie durchfahren die Orte Reppenstedt, Kirchgellersen und Westergellersen auf der L216 in Richtung Salzhausen. Ca. 1,5 km nach der Ortsausfahrt Westergellersen biegen Sie rechts in die Abfahrt "Turnierplatz" ab, dann ca. 1 km bis zum Parkplatz vor dem Tagungsgebäude.

2015/097 Kommunaler Strukturentwicklungsfonds für den Landkreis Lüneburg - Verteilung der Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2015

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verantwortlich:

Mentz, Ulrich

Federführend:

Büro des Landrats

Bearbeiter/-in:

Mentz, Ulrich

Produkte:

25.3. 571-000 Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Die Mittel des Kommunalen Strukturentwicklungsfonds aus dem Haushalt 2015 werden wie folgt verteilt:

Nr.	Kommune	Zuwendungszweck	Zuschuss
1	Hansestadt Lüneburg	Ertüchtigung der Infrastruktur für die Kinder- + Jugendbücherei	20.000 EUR
2	Stadt Bleckede	Verbesserung der Barrierefreiheit im Zuge des Straßenbaus „Kreisel Breite Straße“	60.000 EUR
3	Gemeinde Amt Neuhaus	Sanierung Eisenbahnbrücke Preten	0 EUR
4	Gemeinde Amt Neuhaus	Erwerb der ehemalige Bodenentnahmestelle Rosien - Schaffung einer Badestelle	1.500 EUR
5	SG Amelinghausen	Zukunftskonzept Amelinghausener Kunststücke	30.000 EUR
6	SG Dahlenburg	Vanilla-Landkulturfestival	0 EUR
7	Flecken Dahlenburg	Nutzungskonzept Schützenhaus Dahlenburg	7.500 EUR
8	Gemeinde Melbeck	Erweiterung Gewerbegebiet „Rischpool II“	0 EUR
9	SG Scharnebeck	Bau einer Touristinformation	100.000 EUR
10	Gemeinde Rullstorf	Radwegebau K39 Boltersen-Sülbeck	34.000 EUR
11	Gemeinde Rullstorf	Anbau Sportheim Boltersen	0 EUR
12	Gemeinde Rullstorf	Lichtzeichenanlage Bahnübergang Alte Dorfstraße	0 EUR
	Gesamt		253.000 EUR

Die SG Dahlenburg hat am 20.04.2015 mitgeteilt, dass der Antrag für das „Vanilla-Landkulturfestival“ (Nr. 6) zurückgezogen wird, da die Veranstaltung abgesagt wurde. Insofern entfällt der bisher vorgesehene Zuschussbetrag in Höhe von 4.000 EUR.

Die nicht verplanten Mittel in Höhe von 47.000 EUR (300.000 EUR - 253.000 EUR) können im kommenden Haushaltsjahr 2016 für Projekte der Kommunen zur Verfügung gestellt werden.

Der Landkreis Lüneburg verwendet die bisher (2009 - 2014) aus Mittelrückflüssen stammenden Restmittel in Höhe von 40.000 EUR als Eigenanteil für die geplanten Ergänzungsmaßnahmen im Zuge der Errichtung des Arche Zentrums Neuhaus.

Abstimmungsergebnis: einstimmig