Auszug - Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Björn Adam b) Verpflichtung von Sabine Brunke-Reubold  

Diskussionsverlauf:

LR Nahrstedt bedankt sich bei Björn Adam für die im Kreistag geleistete Arbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Herr Adam sei der jüngste Abgeordnete des Lüneburger Kreistages gewesen und habe die Kreispolitik sehr bereichert. Zum Dank überreicht LR Nahrstedt eine Urkunde sowie den neuen Bildband „Lüneburger Zeitzeugen“. Herr Adam habe sein Mandat auf eigenen Wunsch niedergelegt. Seine Entscheidung werde sehr bedauert.

KTA Adam bedankt sich für die gute Zusammenarbeit während seiner Mandatstätigkeit im Lüneburger Kreistag. Er habe während dieser Zeit viel gelernt und die Arbeit habe ihm Spaß gemacht. Die Entscheidung zur Niederlegung des Mandats habe er persönlich getroffen. Er sei in andere Aufgaben zeitlich sehr eingebunden und dies erfordere einen häufigen Aufenthalt in Bonn. Er bedankt sich für die Zeit im Lüneburger Kreistag.

KTA Kruse-Runge spricht ebenfalls Ihren Dank aus für die von KTA Adam geleistete Arbeit im Lüneburger Kreistag und für die gute Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion.

LR Nahrstedt bittet nunmehr die Nachfolgerin von KTA Adam - Frau Sabine Brunke-Reubold - nach vorne und verpflichtet sie mit den folgenden Worten:

„Gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz verpflichte ich Sie, Ihre Aufgaben als Mitglied des Kreistages nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten.

Sie üben Ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze nach Ihrer freien, nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl geleiteten Überzeugung aus. Sie sind an Verpflichtungen, durch welche die Freiheit Ihrer Entscheidungen als Kreistagsabgeordnete beschränkt wird, nicht gebunden.

Auf die Pflichten nach den §§ 40 bis 42 NKomVG weise ich besonders hin. Es sind die Amtsverschwiegenheit, das Mitwirkungs- und das Vertretungsverbot. Die Texte wurden mit der Sitzungsvorlage Nr. 2014/173 veröffentlicht.“

Frau Brunke-Reubold war bereits Mitglied des Kreistages vom 01.11.2006 bis 31.10.2011. Abschließend überreicht LR Nahrstedt ihr die Textausgabe des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und wünscht im Namen des Kreistags viel Spaß bei den anstehenden Aufgaben.

KTA Brunke-Reubold bedankt sich und bringt zum Ausdruck, dass sie sich auf die Arbeit im Lüneburger Kreistag freue.

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Beschluss:

Der Sitzverlust des Kreistagsabgeordneten Björn Adam wird gemäß § 52 Abs. (2) NKomVG aufgrund seiner Verzichtserklärung gemäß § 52 Abs. (1) NKomVG festgestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Sabine Brunke-Reubold wird gemäß § 60 NKomVG durch den Landrat verpflichtet und gemäß § 54 NKomVG i.V.m. § 43 NKomVG auf die ihr nach den §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hingewiesen.