Auszug - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2011, Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresfehlbetrag  

Diskussionsverlauf:

KTA Kastens teilt mit, dass der Jahresabschluss und der Lagebericht in der letzten Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses eingehend erläutert wurden. Die Kontrollen durch das Rechnungsprüfungsamt sowie durch den Wirtschaftsprüfer haben keine Beanstandungen ergeben. Ein überschaubarer Fehlbetrag im Gesamtergebnis wurde begründet und nachvollziehbar erklärt. Er werde in das Wirtschaftsjahr 2011 übertragen. Bei einer betriebswirtschaftlichen Gesamtleistung von rund 10 Millionen Euro sei dies durchaus zu vertreten. Die Finanzlage des Betriebes sei auch im 10. Geschäftsjahr durchweg positiv zu bewerten. KTA Kastens bedankt sich bei der Betriebsleitung und den Mitarbeitern für die Leistungen im Berichtszeitraum.Künftig müsse man jedoch prüfen, ob die bisher zur Verfügung gestellten Mittel ausreichen, um alle Kreisstraßen, Brücken und Radwege in ihrer Substanz zu erhalten.

Die Betriebsleitung gehe zur Elbbrücke Neu Darchau davon aus, dass das Raumordnungsverfahren in den nächsten Wochen abgeschlossen sein werde, sodass das Planfeststellungsverfahren unmittelbar eingeleitet werden könne. Das sei zu begrüßen. Die CDU/RRP-Fraktion stimme dem Beschlussvorschlag zu.

KTA Marten fasst zusammen, dass die Gewinn- und Verlustrechnung einen Fehlbetrag von 77.000 Euro ausweist. Das ordentliche Ergebnis weise einen Gewinn von rund 220.000 Euro aus, das außerordentliche Ergebnis belaste allerdings mit rund 297.000 Euro. Im Wesentlichen beruhe dies auf Grundstücks- und Straßenbauwerksabgängen im Bereich der K53 an die Stadt Lüneburg und auf der Flurbereinigung im Bereich der A 250. Die Geschäftsleitung wolle den Fehlbetrag noch in 2012 ausgleichen. Der Wirtschaftsprüfer bescheinigte der Geschäftsleitung des SBU eine ordentliche Geschäftsführung. Der Fachausschuss habe sich dieser Einschätzung einstimmig angeschlossen. Auch das Rechnungsprüfungsamt habe keinerlei Einwände und deshalb gebe es auch für den Kreistag keinen Grund zur Beanstandung. Aber das Zahlenwerk mache auch deutlich, dass sich das kreiseigene Infrastrukturvermögen in 2011 um 2 Millionen Euro reduziert habe. Die Abschreibungen seien demnach wesentlich höher als die Investitionen. Nach Abschluss des notwendigen Schulprogramms müssen die Zuwendungen an den SBU erhöht werden. Die Gruppe SPD/Grüne dankt KOAR Ruth und seinem Team für die sehr gute Arbeit und bittet ebenfalls um Zustimmung.

-SBU-

Beschluss:

1.    Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2011 des Betriebs Straßenbau und –unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt;

2.    die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2011 wird beschlossen;

3.    der in der Bilanz ausgewiesene Jahresfehlbetrag 2011 in Höhe von 76.881,28 € wird auf die Rechnung des neuen Wirtschaftsjahres 2012 gemäß § 12 Absatz 1 der Eigenbetriebsverordnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig